Beteiligung

Beginn: 17 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austr. 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Schulverbund Gebäude B und Neckarhalle – Beauftragung Machbarkeitsstudie Für das Gebäude des Kindergarten St. Raphael in der Teckstraße liegt bereits einGutachten vor, aus dem hervorgeht, dass dieses Gebäude nicht wirtschaftlich saniertwerden kann, sondern abgebrochen und neu gebaut werden sollte.Die Neckarhalle stammt aus den früher 80er Jahren. Seit dem Neubau der Hallewurde in die Bausubstanz nicht mehr grundlegend investiert. Daher ist mittlerweileder Hallenboden so stark beschädigt, dass er eine ernste Verletzungsgefahr darstellt.Das Dach ist in Teilen beschädigt, so dass es immer wieder zu Wassereintritten führt.Die technische Gebäudeausstattung entspricht nicht mehr dem Stand der Technik,für die Leuc...

Beginn: 17 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austraße 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “GE Lindenhof-Süd I, 5. Änderung” – Satzungsbeschluss Die Firma Heckler & Koch plant am südlichen Rand des Betriebsgeländes einen mehrgeschossigen Neubau mit Produktions- und Büroflächen. Der Neubau soll an drei Seiten an bestehende Gebäude angeschlossen werden. In nordwestlicher Richtung soll gleichzeitig ein Anbau entstehen.Die Bebauungsplanänderung beinhaltet insbesondere die Neuregelung der Baugrenzen. Im südlichen Bereich soll die bislang teilweise auf Privatgrundstück ausgewiesene Straße reduziert und als Geh- und Radweg an den tatsächlichen Zustand angepasst werden.Im Rahmen der Behördenbeteiligung brachte das Landratsamt Rottweil hinsichtlichdes eingeschränkten Gewerb...

Beginn: 17 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austr. 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2026 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 17. Mai und 11. Oktober 2026 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 – Entwurfsfeststellung In der Freiflächen-Photovoltaik Konzeption wurden verschiedene Flächen identifiziertauf denen man PV-Anlagen errichten wollte. Auf dieser Basis wurde die FNP-Änderung gestartet. Von ursprünglich 12 Flächen , die für Freiflächen- Photo...

Beginn: 17 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austr. 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fortschreibung Lärmaktionsplan 2025 – 4. Stufe, Beschluss Aufgrund der Verpflichtung nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und § 47 BImSchGhaben die Gemeinden Lärmaktionspläne (LAP) für Hauptverkehrsstraßen aufzustellen. Daher hat die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in der „Lärmkartierung 2022“ alle Hauptverkehrsstraßen (Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen) mit über 3 Mio. Kfz/Jahr bzw. 8.200 Kfz/24h neu analysiert.Aufgrund der Verkehrsbelastungen der A 81, der L 415 und der L 424 ist die StadtOberndorf am Neckar verpflichtet, für diese Straßen einen Lärmaktionsplan aufzustellen („Pflichtstecken“).Seit der am 19.11.2019 beschlossenen 3. Stufe der Lärmaktionsplanung 2019 haben sich kaum Ver...

Beginn: 17 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austraße 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2026 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 17. Mai und 11. Oktober 2026 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Schulkindbetreuung – Umsetzung des Anspruchs auf Ganztagesbetreuung Durch die stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027 sind neue Regeln für den Betreuungsbedarf einzuführen. Bisher sind weite Teile des Betreuungsangebots für die Elte...

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Feuerwehrgebäude, Austr. 26, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können Fragen zu kommunalpolitischen Themen an die Verwaltung und den Gemeinderat stellen. TOP 2: Förderprogramm SKS – Interessenbekundung Sanierung Freibad Das Freibad wurde in seiner jetzigen Form im Jahre 1990 eröffnet und gilt als sehr gut genutzte Freizeiteinrichtung. Die Ursprünge des Freibades sind aber wesentlich älter, wie Aufnahmen aus dem Jahre 1963 zeigen. Trotz sehr guter Pflege, Instandhaltung und Wartung ist nach mittlerweile 36 Betriebsjahren eine grundlegende Sanierung und Modernisierung im Bestand erforderlich.Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ hat sich nun die Möglichkeit eines Zuschusses für die Sanierung des Freibades ergeb...

Beginn: 16 Uhr im Generationenhaus LINDE 13 anschließend Wechsel in den Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Besichtigung Generationenhaus LINDE 13 in der Lindenstr. 13, 78727 Oberndorf a. N. TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Ambulante medizinische Versorgung im Landkreis Rottweil, MVZ-Kooperationsmodelle, Information des Landkreises TOP 4: Finanzbericht 3. Quartal 2025 Im Ergebnishaushalt haben sich gegenüber dem 2. Quartal wesentlicheVerbesserungen ergeben. Zum einen sind seit dem letzten Quartal größereGewerbesteuernachzahlungen nebst Nachzahlungszinsen in Höhe von ca. 7,32 Mio. Euro eingegangen, zum anderen konnten Mehrerträge in Höhe von 80.000 Euro bei der Vergnügungssteuer verzeichnet werden. Darüber hinaus haben sich die Schlüsselzuweisungen gegenüber ...

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2010 der VVG Oberndorf a. N. – 8. punktuelle Änderung im Bereich der Freiflächen-PV-Anlage “Hohe Egert”, Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage im Gewann Hohe Egert auf der Gemarkung Trichtingen.2.1 Bebauungsplan-VerfahrenZur Herstellung der planungsrechtlichen Zulässigkeit dieses Vorhabens hat der Gemeinderat von Epfendorf mit Beschluss vom 30.01.2024 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „EWS Solarpark“ Hohe Egert eingele...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kommunale Wärmeplanung, Abschlusspräsentation Die kommunale Wärmeplanung ist ein umsetzungsorientierter, strategischer Planungsprozess mit dem Ziel, den Weg zu einem klimaneutralen Gebäudebestand der Kommunen bis zum Jahr 2040 aufzuzeigen. Die Kosten für die Erstellung des kommunalen Wärmeplans werden vom Land Baden-Württemberg mit bis zu 80 % gefördert. Die Landesregierung gibt damit den Kommunen ein Werkzeug an die Hand, um die lokale Wärmewende gemeinsam mit lokalen Partnern, wie zum Beispiel den lokalen Energieversorgern, voranzutreiben.Die Stadt Oberndorf a. N. hat die kommunale Wärmeplanung freiwillig erstellt und dazu die badenovaNETZE GmbH beauftragt. Die Projektleitenden von badenova-NETZE ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2026 – Forstlicher Betriebsplan Der Verwaltungsausschuss berät über den Forstlichen Betriebsplan 2026. Hierbei wird geplant, welche Maßnahmen im städtischen Wald durchgeführt werden. Es wird z.B. festgelegt, wieviel Bäume gefällt oder neu gepflanzt werden. Auch die Pflege des Waldes, wie z.B. Durchforstungsarbeiten, der Schutz vor Schädlingen oder die Pflege von Waldwegen gehört dazu. Der forstliche Betriebsplan sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 16.545,- EUR vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 851.122,- EUR, die Erträge auf 867.667,- EUR. Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.865 Erntefestmetern ohne Rinde (EFm o. R.) vorgesehen. Durch den Gesamteinschlag werden Erlö...