Beginn: 17 Uhr
Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N.
TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere
1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände
Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digitalisierung der Schulen allgemein wird separat über das Sofortausstattungsprogramm des Landes und den Digitalpakt des Bundes abgewickelt. Beim Werkhof steht die Ersatzbeschaffung für den Hubsteiger in Höhe von 170.000 Euro und bei der Stadtgärtnerei die Ersatzbeschaffung für den Mercedes Transporter in Höhe von 50.000 Euro an.
Für die Jugend ist der Umbau und die Ertüchtigung der Skateanlage an der Wasserfallturnhalle im Rahmen eines Jugendprojekts geplant. Hierfür sind 5.000 Euro im Entwurf eingestellt.
1.2 Mittelfristige Finanzplanung 2020 -2024
Der Ausschuss berät auch über die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 -2024. Hierbei wird dargestellt, wie sich die Finanzen der Stadt voraussichtlich entwickeln werden. Welche Projekte in den Folgejahren schon sicher geplant sind und finanziert werden müssen. Wie sich demzufolge der Schuldenstand entwickeln wird und die damit einhergehende Zins-und Tilgungsbelastung für die kommenden Haushalte.
Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, wird in den Jahren 2021 und 2022 jeweils mit einem Defizit von über 2 Mio Euro gerechnet. Erst ab 2023 kann der Ergebnishaushalt wieder mit einem positiven Ergebnis ausgeglichen werden, vorausgesetzt die wirtschaftliche Entwicklung erholt sich wieder. Die Gewerbesteuereinnahmen werden ab 2022 wieder mit 9 Mio kalkuliert; derselbe Ansatz wie vor der Krise. Im Ergebnishaushalt müssen auch die Abschreibungen erwirtschaftet werden, die bis zum Jahr 2024 auf knapp 4 Mio Euro steigen werden.
Die Zinsaufwendungen werden aufgrund der zunehmenden Verschuldung der Stadt Oberndorf von 72.200 Euro im Jahr 2021 auf 161.000 Euro im Jahr 2023 steigen. Ebenso die Tilgungen, die im Jahr 2022 knapp 470.000 Euro und in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 925.000 Euro betragen werden.
Nichtsdestotrotz wird die Stadt Oberndorf auch weiterhin kräftig investieren. In den Jahren 2021 und 2022 sind Investitionen von jeweils über 12 Mio Euro geplant. Die Stadt Oberndorf verhält sich damit azyklisch. Das bedeutet sie investiert in der Krise, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
