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Aktuell / Beteiligung / Gemeinderat

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 1.02.2023

Beginn: 17 Uhr

Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.

TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig

Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines Mittleren
Löschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sich
seit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf und
ist deshalb dringend zu ersetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in den
diesjährigen Haushalt eingestellt.
Im Zuge dessen wurde auch der sonstige Investitionsbedarf in die Einsatzabteilung
Aistaig erhoben und der Strukturkommission im November dargestellt.
Stadtbrandmeister Manuel Suhr hat die rechtlichen Vorgaben zu Gebäude sowie zu
Eintreffzeiten und Hilfsfristen im Hinblick auf die Einsatzabteilung Aistaig erarbeitet
und in einer ausführlichen Präsentation dargestellt.
Insbesondere nach den Vorschriften der DGUV entspricht die aktuelle Unterbringung
der Einsatzabteilung nicht mehr den Vorgaben. Auch unter einsatztaktischen
Gesichtspunkten liegt der Standort ungünstig.
Feuerwehr und Verwaltung sehen im Bestandsgebäude keine Zukunft für eine
ordnungsgemäße Unterbringung der Abteilung Aistaig. Die Einsatzabteilung ist für die
Sicherstellung der Erfüllung der Aufgaben nach Feuerwehrgesetz auch innerhalb der
gesetzlichen Hilfsfrist für die Gesamtfeuerwehr Oberndorf unerlässlich. Deshalb wird
vorgeschlagen, dass Feuerwehr und Verwaltung gemeinsam nach einem geeigneten
Standort für ein neues Feuerwehrgerätehaus suchen.

TOP 2: Vergaben

TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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