Monat: März 2022
Schulbuskonferenzen- Paket voller Infos
In diesem Schuljahr war es endlich wieder möglich im Rahmen der Jugendbeteiligung diesogenannten Schulbuskonferenzen an den Oberndorfer Schulen durchzuführen. In dreiKonferenzen am Schulverbund, der Ivo-Frueth-Schule und am Gymnasium amRosenberg wurde die Schülerbeförderung zum Thema gemacht. Beteiligt waren dieKlassensprecherinnen und Klassensprecher, sowie die SMV-Verbindungslehrer/innen dereinzelnen Schulen.Anders, als in den Jahren zuvor, stand bei den Konferenzen nicht ausschließlich derAustausch über Probleme mit dem Schulbusverkehr im Fokus. Die Schülerinnen und Schülerbekamen, von den städtischen Mitarbeiterinnen des Amts für öffentliche Ordnung und derStadtjugendpflege, ein Paket voller Informationen: Wie ist das Busnetz rund um die StadtOberndorf aufgebaut? Wie sind die einzelnen...
Gemeinderat Di 22.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf – Fluorn-Winzeln in diesem Teilbereich geändert werden.Entstehen soll eine sogenannte Agri-Photovoltaikanlage. Hierbei handelt es sich umein innovatives Anlagenkonzept aus sogenannten „bifazialen“ (beidseitig aktiven) un...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 22.03.2022
Beginn: 16 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit Epfendorf und Fluorn-Winzeln einen sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Überörtliche Aufgaben werden gemeinsam gelöst. Dies betrifft vor allem Planungen, die über das Gebiet der einzelnen Gemeinden hinausgehen. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Aufstellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgeme...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 9.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 3. OG TOP 1: Projektvorstellung “Netzoptimierung Oberndorf a.N.”, bnNETZE GmbH Die bnNETZE GmbH, eine Tochter der badenova, plant eine Gasnetzoptimierung auf der Gemarkung Oberndorf a. N. Das Projekt wird notwendig um die Versorgungssicherheit langfristig für die Zukunft zu gewährleisten – auch im Hinblick auf die Wasserstofftechnologie.Die Trasse verläuft vom Gewerbegebiet auf dem Lindenhof über den Stockbrunnenvorbei am Eichwald nach Altoberndorf zur Flößerhalle. Das Vorhaben beinhaltet auch eine neue Gasdruckregelanlage für Oberndorf a. N.Ein Vertreter der bnNETZE GmbH stellt die Planung vor. TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung (Vorberatu...
Verwaltungsausschuss Di 8.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 2. OG TOP 1: Allgemeine Finanzprüfung 2015 bis 2017 (Vorberatung) Die Gemeindeprüfungsanstalt Karlsruhe (GPA) hat in der Zeit vom 16.03.2021 bis 11.05.2021 eine Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2015 bis 2017, einschließlich der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad durchgeführt.Der Prüfungsbericht der GPA vom 12.10.2021 umfasst auf 35 Seiten insgesamt 45 Prüfungsbemerkungen, von denen 22 zu beantworten sind.Nach § 114 Abs. 4 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat über den wesentlichenInhalt des Prüfungsberichts zu unterrichten. Dies ist in der Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 bereits erfolgt. Im Verwaltungsausschuss wird nun die Stellungnahme der Verwaltung zu den einzelnen Prüfbemerkungen und der Stand der Aufarbeitung...
