Monat: Juni 2017
Gemeinderat Dienstag 04.07.2017
Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite II“, Beffendorf (Entwurfsfeststellung) Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Hierzu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. TOP 2: Platzgestaltung „Bürgerhaus Krone“ , Bochingen (Aufhebung des Sperrvermerkes) Der Vorplatz des „Kronesaales“ soll neu gestaltet werden. Es wird mit Gesamtkosten von 245.000 Euro gerechnet. Nachdem nun über das LEADER Programm Fördermittel in Höhe von 93.600 Euro bewilligt wurden, soll das Projekt nun umgesetzt werden. Der Gemeindera...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Di, 04.07.2017 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr TOP 1: 4.punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit in Epfendorf das Gewerbegebiet „Schroten“ in Trichtingen erweitert werden kann, muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Die Änderung wird nötig, um die Ansiedlung eines Logistik-Centers (Spedition) der Firm IDI Gazeley möglich zu machen.
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 28.06.17
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ausweisung eines „Sondergebietes zur Nutzung von Sonnenenergie“ für FlSt-Nr.897, Im Hegholz Auf dem Lindenhof im Hegholz (weit hinter der Aspenklause am Waldrand) will ein Grundstückseigentümer auf einem Acker eine Freiflächen – Solaranlage (Photovoltaik) erstellen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss jedoch vor, den Antrag abzulehnen. Gleichartigen Anträgen hat der Gemeinderat im Interesse der Offenhaltung der Landschaft in der Vergangenheit auch nicht zugestimmt. Es wurden lediglich Freiflächen- Solaranlagen auf Deponiegrundstücken zugelassen. TOP 2: Neubaugebiet „Aspen“ – Straßenbenennung Die neu entstehende Straße im neuen Baugebiet „Aspen“ auf dem Lindenhof soll „Kolpingstraße“ benannt werden. TOP 4: Bekann...
Verwaltungsausschuss Di 27.06.17
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Besetzung und Aufstockung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten Die Stadt Oberndorf will für ältere Menschen zusammen mit den umliegenden Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf die Stelle eines/r sogenannten Seniorenbeauftragten einrichten. Ähnlich wie für die Jugendarbeit soll ein „Seniorenbüro“ geschaffen werden, das für ältere Menschen sowohl Beratung als auch Angebote durchführt und Ansprechpartnerin für alle Belange von Senioren ist. Insgesamt sollen 1,5 Stellen geschaffen werden, die mit 33 % vom Landkreis Rottweil bezuschusst werden. TOP 2: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt Um alle Oberndorfer Bürger/innen von Seiten der Verwaltung zu informieren, will die Stadt Oberndorf ein gesamtstädtisches Mitteilung...
