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Aktuell / Beteiligung / Gemeinderat

Verwaltungsausschuss Di 13.04.2021

Beginn: 17 Uhr

Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N.

Zutritt nur mit medizinischen Masken.

TOP 1: Volkshochschule – Jahresbericht 2020

Der vhs-Leiter Jonas Reck stellt den Jahresbericht 2020 vor. Auch die Volkshochschule war durch die Corona-Pandemie in ihrem Betrieb eingeschränkt. Die meisten Teilnehmer*innen gab es im Gesundheitsbereich und bei den Integrationssprachkursen. Viele Kurse wurden digital angeboten. Im Jahr 2020 wurde neben einem zeitgemäßen Format des vhs-Printprogramms die vhs.cloud ins Kursprogramm aufgenommen und Teilnehmer*innen können online Kurse über diese vhs.cloud besuchen.

Großziele für 2021/2022

Digitalisierung weiter vorantreiben

  • Digitale Infrastruktur (neue Technik in den Räumen etc.)
  • Digitale Kursinhalte ausbauen – zielgruppenspezifisch und Hybridangebote
  • Die Anzahl der Kurse, Teilnehmenden und Unterrichtseinheiten der vhs Oberndorf a. N. auf das Niveau vor der Corona Pandemie bringen
  • Qualitätsstandard halten und kontinuierlich verbessern
  • Ständige Anpassung und Aktualisierung des bestehenden Bildungsangebots

TOP 2: Stadtjugendpflege – Tätigkeitsberichte 2019/2020

Die Stadtjugendpflege berichtet über ihre Arbeit, insbesondere im Corona-Jahr 2020. Dargestellt wird, wie sich die Corona-Beschränkungen auf die Jugendarbeit im betreuten “Jugendtreff Linde 13” und bei den selbst verwalteten Jugendtreffs auswirken. Ebenfalls wird über das Sommerferienprogramm 2020 und die Planungen für 2021 informiert.

TOP 3: Seniorenbüro – Tätigkeitsberichte 2019/2020

Gabriele Schneider und Kathrin Armbruster vom Seniorenbüro berichten über ihre vielfältigen Tätigkeiten. Im Corona-Jahr wurden durch die Aktion “Oberndorf hilft” Menschen unterstützt, die z.B. Hilfe beim Einkaufen benötigten. Aktuell ist das Seniorenbüro bei der Impfterminbuchung behilflich. Fortlaufend werden auch bei speziellem Beratungsbedarf nach wie vor Hausbesuche gemacht. Gegründet wurde die Mitmachinitiative Oberndorf (MIO e.V.) und eine Zeittauschbörse ist in der Umsetzung.

Weiter vorangetrieben wurde auch die Entwicklung des Generationenhauses “Linde 13”. Im 1. OG wird im Jahr 2021 ein “öffentliches Wohnzimmer” als frei zugänglicher Quartierstreff entstehen und das Seniorenbüro wird ebenfalls in dieses Stockwerk umziehen.

TOP 4: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2021/2022

Nach wie vor fehlen Betreuungsplätze für Kinder in der Gesamtstadt Oberndorf.

Bestandsaufnahme (in Klammer die Vorjahreszahlen)
Die Einrichtungen in der Stadt Oberndorf a.N. bieten für das Kindergartenjahr 2021/2022 669 (617) Plätze. Die Zahlen der Tagespflege liegen noch nicht vor (28).
Bedarfsermittlung
Die in den Kindertagesstätten vorhandenen 669 Plätze sind nach den derzeitigen Anmeldungen mit 600 Kindern belegt, entspricht 637 Plätzen. Unter Berücksichtigung der bestehenden Wartelisten werden für das Kindergartenjahr 2021/2022 jedoch ca. 767 Plätze für 680 Kinder benötigt.
Insgesamt besteht für 819 (775) Kinder vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, Stand Februar 2021.
Der Rechtsanspruch spiegelt allerdings nicht die tatsächliche Nachfrage, denn nicht alle Eltern, deren Kinder einen Rechtsanspruch haben, entscheiden sich für einen Betreuungsplatz.

Warteliste
Auf den Wartelisten der einzelnen Kindertagesstätten sind 80 Kinder vermerkt, denen in den einzelnen Einrichtungen kein Platz zur Verfügung steht. 30 Kinder sind über 3 Jahre (Ü3-Bereich) und 50 Kinder, 100 Plätze, sind unter 3 Jahre (U3-Bereich).

Bis zur Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte der WABE e.V. (voraussichtlich zum Kindergartenjahr 2022/2023 – der Betreibervertrag wird demnächst unterzeichnet und das Grundstück veräußert) wurde im Katholischen Gemeindezentrum Lindenhof eine Interimslösung für zwei Gruppen eingerichtet. So können dort in der Übergangszeit bis zu 44 Plätze angeboten werden.
Für den Bereich Boll/Bochingen hat der Gemeinderat inzwischen die Erweiterung der Kindertagesstätte Boll beschlossen. Die Baumaßnahme befindet sich in der Umsetzung. Dort können künftig weitere 22 Kinder untergebracht werden.
Zudem hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Kindergarten in Bochingen bedarfsgerecht über plant wird. Die Planung ist inzwischen beauftragt und die ersten Abstimmungsgespräche mit dem Ortschaftsrat haben bereits stattgefunden.

TOP 5: Richtlinien für die Vergabe städtischer Wohnbauplätze sowie für die Vergabe von Gewerbebauplätzen – Antrag des Ortschaftsrates Bochingen (Vorberatung)

Angesichts des großen Interesses und raschen Abverkaufs von Bauplätzen im neuen Baugebiet “Gehrn Süd” hat der Ortschaftsrat Bochingen einen Antrag auf Änderung der Vergaberichtlinien für städtische Wohnbauplätze sowie für die Vergabe von Gewerbebauplätzen gestellt. Die Ortschaftsräte wollen angesichts des zunehmenden Flächenverbrauchs die Geschwindigkeit des Abverkaufs eines Baugebiets drosseln und die Vergabe der Wohnbauplätze soll nach einem Punktesystem erfolgen, das u.a. Ortsansässigkeit, ehrenamtliches Engagement und Kinderzahl berücksichtigt. Bei den Gewerbebauplätzen soll auch ortsansässigen Unternehmen den Vorzug gegeben werden.

Die Verwaltung lehnt den Antrag des Ortschaftsrates Bochingen ab und will die bisherigen Vergaberichtlinien beibehalten. Bei der Vergabe von Gewerbebaugrundstücken sollen einheimische Bewerber entsprechend ihrer Baukonzepte vorrangig behandelt werden. Die Kriterien Arbeitsplätze und Gewerbesteuern sollen ebenfalls Berücksichtigung finden.

Angesichts der finanziellen Lage der Stadt und der Tatsache, dass jedes Baugebiet erst einmal vor finanziert werden muss, lehnt die Verwaltung eine Drosselung des Abverkaufs ab. Auch seien in den letzten Jahren lediglich 23% der Bauplätze an Auswärtige verkauft worden. Der zunehmende Flächenverbrauch spielt in der Argumentation der Verwaltung keine Rolle.

Der Verwaltungsausschuss berät dieses Thema für den Gemeinderat vor.

TOP 6: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Bei der Stadt eingegangene Spenden müssen formell angenommen werden. Es sind fast 3.000 Euro an Spenden für die Kindergärten und 425 Euro für die Grundschule Aistaig eingegangen. Für die Turnhalle Aistaig sind Sachspenden für die Renovierungsmaßnahmen in Höhe von 1.384,95 Euro eingegangen.

TOP 7: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 8: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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