Gemeinderat

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigung und Vorstellung der angebotenen Fahrzeuge für die Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Treffpunkt: 16 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Austraße 26 TOP 1: Ganztagesgrundschule Lindenhof, provisorische Einrichtung Die Grundschule Lindenhof soll zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Für die provisorische Einrichtung des Ganztagesbetriebs (bis der geplante Anbau erstellt ist) soll das Gebäude Keplerstr. 1 (ehemalige Hausmeisterwohnung) umgebaut und mit der hierfür erforderlichen Möblierung ausgestattet werden. Es wird mit Kosten in Höhe von 85.000 € gerechnet. TOP 2: Kindergarten „Regenbogen“, Anbau und Sanierung Sanitärbereich Der Kindergarten „Reg...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle Beim Notariat Oberndorf kann man ab 8. Mai 2017 nicht mehr Einsicht in das Grundbuch, wo alle Grundstücke und Häuser verzeichnet sind, nehmen. In Zukunft werden die Grundbücher zentral beim Amtsgericht Sigmaringen geführt. Damit die Oberndorfer Bürger und Bürgerinnen auch weiterhin vor Ort Einsicht in das elektronische Grundbuch nehmen und auch Abschriften hieraus beantragen können, wird bei der Stadtverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle beim Liegenschaftsamt auf dem Rathaus eingerichtet. Dies ist besonders wichtig für Leute, die ein Grundstück oder Haus kaufen oder verkaufen wollen. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Gemeinderat Dienstag 7.02.17 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Informationen zur Gäubahn Zum Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Zürich und zu den zukünftigen Fahrplänen und eingesetzten Zügen wird es aktuelle Informationen geben. TOP 3 Bebauungsplan „Verkehrsanlagen im Bereich des Kreisverkehrsplatzes in Bochingen (L 415/K5502) Änderung des Bebauungsplanes „Rankäcker“; 2. Änderung des Bebauungsplanes „Vogelloch“ (Satzungsbeschluss) Beim Kreisverkehr in Bochingen sollen um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, verkehrliche Verbesserungen realisiert werden. Es wird ein durchgehender Radweg entlang der Strassen...

Ausschuss für Technik und Umwelt, Mi 25.01.17 Beginn: 17 Uhr      Seminarraum (Zi- Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Städt. Förderprogramm “Gebäudechecks” Wer wissen will, wie er an oder in seinem Haus Energie einsparen kann, kann dies zukünftig durch einen “Gebäudecheck” von der Energieagentur überprüfen lassen. Der “Gebäudecheck” ist sogar kostenlos, da die Stadt diese Maßnahme fördert. 2. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 3. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Verwaltungsausschuss des Gemeinderats Di 24.01.17 Beginn: 17 Uhr       Seminarraum (Zi-Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Freibad Saisonbericht 2016 Über die abgelaufene Saison 2016 im Freibad Oberndorf wird im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats berichtet und beraten. Es wird informiert, wieviele Freibadbesucher kamen und was der Betrieb des Freibads die Stadt Oberndorf gekostet hat. 2. Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Oberndorf Spenden bekommt, wird der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats darüber informiert und muss die Spenden mit einem Beschluss förmlich annehmen. 3. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 4. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Gemeinderat Dienstag 20.12.16 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Whörd“ – 2. Änderung (Satzungsbeschluss) Auf dem „Wöhrd“ will die „Volksbank“ das bestehende Gebäude erweitern und die jetzt als Parkplatz genutzte Fläche weiter bebauen. Es sollen dreigliedrige Gebäude erstellt werden. Die für die Nutzung der Gebäude nötigen Parkplätze können auf dem Gelände untergebracht werden. Öffentliche Parkplätze stehen nicht mehr zur Verfügung. Mit der Änderung des Bebauungsplans schafft der Gemeinderat die rechtlichen Voraussetzungen für diese Bebauung. Der Gemeinderat hat dem Kaufantrag unter Vorgabe dieser Planung bereits zugestimmt. TOP 2: Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung Bruckgasse in Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung) In Beffendorf in d...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.12.16 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ivo-Frueth-Schule Oberndorf a. N.; Austausch der Schließanlage Die Schließanlage der Ivo-Frueth-Schule musste aufgrund des Verlustes eines übergeordneten Schlüssels komplett ausgetauscht werden. Die Person, die den Schlüssel verloren hat, muss die Kosten in Höhe von 15.175,12 € bezahlen! TOP 2: Öko-Konto; Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 6-03 (Vorberatung) Damit die Stadt Oberndorf weitere neue Baugebiete ausweisen kann, muss die dafür verbrauchte Fläche durch geeignete ökologische Maßnahmen ausgeglichen werden. Hierfür wurde ein sogenanntes Ökokonto geschaffen. Alle Maßnahmen, die die Stadt zum Ausgleich von Flächenverbrauch macht, bekommen sogenannte Ökopunkte und können dan...

Verwaltungsausschuss Di 6.12.16 17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Stadtentwicklung – Projekt „Potentiale Oberndorf“ In der Oberndorfer Oberstadt gibt es 20 leerstehende Ladengeschäfte. Um die Oberstadt wieder attraktiver zu machen, hat die Stadtverwaltung zusammen mit dem HGV und der Industrie- und Handelskammer (IHK) das Projekt „Potenziale Oberndorf“ gestartet. Ziel ist, ein abgestimmtes Handels- und Dienstleistungskonzept zu entwickeln und die ganze Innenstadt als ein Einkaufszentrum zu managen und eine Marke aufzubauen. Schwerpunkt des Angebots sollen dabei die Bereiche Prävention und Wellness sein, weil es in diesem Bereich schon viel in Oberndorf gibt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen vor allem die Eigentümer der leerstehenden Flächen bei Herrichtung, Ve...

Gemeinderat Dienstag 22.11.16   Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal   TOP 1: „Östliche Oberstadt“ – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes   Die Stadt Oberndorf hat am 21.04.2004 ein Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ durch Satzung förmlich festgelegt. Das bedeutet, dass in dem Gebiet Sanierungsmassnahmen durchgeführt und auch durch Fördermittel bezuschusst worden sind. Sämtliche Sanierungsmassnahmen sind zwischenzeitlich abgeschlossen und deshalb wird das Sanierungsgebiet vom Gemeinderat förmlich aufgehoben. Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist einer Karte in den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem zu entnehmen. Im Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ wurden z.B. Vorhaben, wie der Bau des Parkhauses, der Durchgang mit teilwei...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus,  Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2017 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die dafür geplanten Ausgaben und Einnahmen. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem Gemeinderat vorgelegt werden und dieser muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen.