Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Neubau Kreisverkehr L 424 / L 415 Rottweiler Straße (“Mutschlerkreisel”), Gestaltung des Stützbauwerkes Die Planungen des Regierungspräsidiums Freiburg zum Kreisverkehr L 424/L 415(„Mutschlerkreisel“) schreiten voran und erfordern nun Entscheidungen bezüglich deroptischen Gestaltung des Stützbauwerkes.Konstruktiv wird das Bauwerk als vernagelte Spritzbetonwand hergestellt. Die Längebeträgt ca. 135 m, die maximale Höhe beträgt ca. 20 m. Im Entwurf sind bereitszwei begrünte Bermen vorgesehen. Vom Regierungspräsidiums wurde mitgeteilt,dass nur die wirtschaftlichste Variante genehmigungsfähig ist, und zwar Variante Aals spritzraue Nagelwand mit Abdeckung der Nagelköpfe („Höcker“). Höhere ges...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürgermeisterwahl statt. Der Wahltag wird auf Sonntag, den 25. Juni 2023 festgelegt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl findet am Sonntag, den 16. Juli 2023 statt. Die Stellenausschreibung wird am 14. April 2023 veröffentlicht. Bewerbungen können dann bis spätestens Dienstag, den 30. Mai 2023, 18 Uhr abgegeben werden. Die Bewerber erhalten Gelegenheit, sich den Bürgern in einer öffentlichen Versammlung am Freitag, 16. Juni 2023 in der Neckarhalle und weiteren Terminen in den Stadtteilen vorzustellen.Näheres dazu wird vom Verwaltungsausschuss bestimmt. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und dreiBeisi...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Energiebericht 2021 Die Stadt Oberndorf a.N. betreibt ein aktives Energiemanagement für ihre Gebäude und Anlagen. Jährlich wird dazu ein Energiebericht erstellt, der die Verbräuche von Wärme, Strom und Wasser aufzeigt. Durch konsequente Einsparmaßnahmen und Investitionen konnte der Ausstoß des schädlichen Klimagases CO2 in den letzten Jahren kontinuierlich verringert werden. Im Jahr 2021 wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Lüftungsanlage in der RealschuleNach den Weihnachtsferien wurde die neue Lüftungsanlage in Betrieb genommen. Aufgrund von Frequenzumrichtern laufen Motoren drehzahlgesteuert und lassen sich situationsangepasst regeln. Durch eine neue Steuerungstechnik kann jederzeit auf die Anla...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Forstangelegenheiten 1.1 Haushalt 2023 – Forstlicher Betriebsplan Im forstlichen Betriebsplan wird die Bewirtschaftung des städtischen Waldes geplant. Es wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt werden, also wieviel Festmeter Holz geerntet werden. Es werden Pflegemaßnahmen, wie Durchforstungen und auch das Pflanzen neuer Bäume geplant. Der forstliche Betriebsplan 2023 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 119.210 Euro(2022: 123.390 Euro) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 740.865 Euro (2022:743.774 Euro), die Erträge auf 860.075 Euro (2022: 867.164 Euro). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 9.800 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.910 EFm o. R.). Durch den Ges...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a.N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad 1.1 Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der ...
Beginn: 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wertstoffhof-Konzept des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Landkreis Rottweil in Bochingen Das Wertstoffhofkonzept des Landkreises für die ehemalige Deponie in Bochingen wird vorgestellt. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung (Vorberatung) Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Die Firma BWS Rhein-Neckar GmbH, Heidelberg, die als einzige Firma ein Angebot abgegeben hat, soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 1.894.914,68 Euro erhalten. Es handelt sich allerdings um eine Vorberatung für den Gemeinderat, da der Kostenvoranschl...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad- Jahresabschluss 2020 Im Jahr 2020 hat das Freibad der Stadt Oberndorf einen Jahresverlust von 313.721,97 Euro gemacht. Dieser Verlust muss aus dem Haushalt der Stadt ausgeglichen werden. Coronabedingt kamen im Jahr 2020 weniger Besucher, so dass die Einnahmen im Vergleich zu 2019 um 31.366,63 Euro zurückgegangen sind. Kamen im Jahr 2019 noch über 69.000 Besucher*innen, so waren es im Jahr 2020 etwas mehr als 30.000 Gäste. An Investitionen war der Austausch der Beckenwasserpumpe mit 115.235,85 die teuerste Maßnahme. TOP 2: Eigenbetrieb Freibad- Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Be...
Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung Der Kindergarten in Bochingen muss erweitert werden.Das Architekturbüro Glück und Partner hat in der Gemeinderatssitzung am26.04.2022 einen ersten Entwurfsvorschlag unterbreitet. Die Architekten haben diese Planung inzwischen,insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Kostenreduzierung, nochmals überarbeitet. Auf Grund des aktuellen Bedarfs, der Praktikabilität und der Situation im Bestand, solldie Erweiterung nun um 2 Gruppen mit einem zusätzlichen Bewegungsraum erfolgen.Diese Entwurfsplanung wurde dem Ausschuss für Umwelt und Technik am13.07.2022 vorgestellt. Sie wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.Die Kindergartenbe...