Aktuell
Verwaltungsausschuss Di 13.06.2023
Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Vorberatung) Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniveau der vergleichbaren, umliegenden Bibliotheken. TOP 2: Bauplatzvergaberichtlinien – Antrag auf Änderung (Vorberatung) Der Ortschaftsrat Bochingen hat einen Antrag auf Änderung der städtischen Bauplatzvergaberichtlinien mit folgenden Punkten (sinngemä...
Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 13.06.2023
Beginn: 16 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf eine sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Das ist eine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit, in der Themen geregelt werden, die alle drei Kommunen betreffen. Die Planung, wo Freiflächen- Photovoltaik- Flächen ausgewiesen werden sollen, ist so ein übergreifendes Thema. Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende und der Klimaschutz erfordern ganzwesentlich den Ausbau und die Nutzung der erneuerbaren Energien. So sollenmit dem Landesflächenziel in Baden-Württemberg auch die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der ern...
Bürgermeisterwahl am 25. Juni 2023
WÄHLEN ab 16! In Oberndorf a. N. wird am Sonntag, den 25.06.2023 für die nächsten 8 Jahre ein neuer Bürgermeister gewählt. Bei dieser Wahl sind Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, die in Oberndorf und in den Stadtteilen seit mindestens 3 Monaten wohnen und deutsche oder EU-Staatsbürger sind. Ihr habt sicher schon eine Wahlbenachrichtigung von der Stadt erhalten und könnt im Vorfeld Briefwahl machen oder am Sonntag, den 25.06.2022 in eines der Wahllokale gehen. Zur Wahl stellen sich drei Kandidaten: Matthias Winter Roland Biswurm Hans Joachim Thiemann
Gemeinderat Di 23.05.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Sachstandsbericht Gäubahn Über die Bahnverbindung nach Stuttgart und Singen, also über die sogenannte Gäubahn und deren Entwicklung wird in der Sitzung Bericht erstattet. Diskussionspunkt ist vor allem der geplante Wegfall der direkten Anbindung an den Stuttgarter Hauptbahnhof im Zuge der Baumassnahmen für Stuttgart 21. TOP 2: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Das Polizeirevier Oberndorf gibt einen Bericht ab, über die Entwicklung der Straftaten im letzten Jahr in Oberndorf a.N. . TOP 3: Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Planungsauftrag zur Sanierung Im Jahr 1971 hat die Stadt Oberndorf a. N. die Oberndorfer Wohnungsbau Gesellschaft (OWO) beauftragt, auf dem städtischen Grundstü...
Gemeinderat Di 25.04.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH Das Oberndorfer Krankenhaus wird von der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH betrieben, es ist also in privater Trägerschaft. Die Geschäftsleitung wird im Gemeinderat über das Krankenhaus und aktuellen Pläne für anstehende Investitionen berichten. TOP 2: Grundschule Aistaig – Umbau Dachgeschoss Die Schule in Aistaig weist für die kommenden Jahre stabile bis leicht steigendeZahlen auf. Die vorhandenen vier Klassenräume sind nach derzeitigem Standausreichend, um den künftigen Raumbedarf zu decken.Zum Schuljahreswechsel 2022/2023 fiel im 1. Obergeschoss der bisherigeMateriallager- und Kopierraum weg, da das angrenzende Klassen...
OJA- Offene Jugendarbeit Oberndorf e. V.
Der Verein OJA – offene Jugendarbeit Oberndorf e.V , ist ein Dachverband der Oberndorfer Jugendräume und von weiteren Organisationen, die Jugendarbeit betreiben. Alle acht Jugendclubs der Stadt sind Mitglied. Die Jahreshauptversammlung findet am Donnerstag, den 4.05.2023 um 19.00 Uhr im Jugendtreff in der Linde 13, Lindenstr. 13 in Oberndorf a. N. statt. Hierzu sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen die Berichte des Vorstands und des Kassierers, sowie deren Entlastung. Anschließend erfolgen Neuwahlen. Anträge und Vorschläge zur Tagesordnung können von den Mitgliedern aus der Mitte der Versammlung eingebracht werden.
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 5.04.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (Vorberatung) Im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf und Fluorn-Winzeln sollen Flächen zur Errichtung von Freiflächen- Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Büro Gfrörer aus Empfingen beauftragt, einenSuchlauf nach geeigneten Freiflächen im gesamten Gebiet derVerwaltungsgemeinschaft durchzuführen. Tabuflächen, wie Siedlungsgebiete,Naturschutz- oder Hochwassergefahrengebiete wurden dabei zunächstausgeschlossen. Nach weiterer Abgrenzung durch Standortkriterien, wieWaldabstand, Landschaftsbild usw. wurden Vorrangflächen für die besondereEignung ...
Verwaltungsausschuss Di 4.04.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorberatung) Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 7. Mai und 8. Oktober 2023 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. Nun sollen die Gemeinderäte einen entsprechende Satzung beschließen. TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Vorberatung) Den Gemeinderäten wird der Jahresabschluss 2018 vorgelegt. Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2018 fasst ein Bilanzvolumenvon insgesamt rund 129.063.700 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei dasVermögen auf der Aktivseite mit rund 128,9 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanzbildet das Eigenkapital mit rund 68,9 Mio. Euro den größten Posten. Die Stadt...
Internationale Workcamps 2023- Anmeldestart
Klimaschutz in den Wäldern und Mooren Deutschlands, Unterstützung für gemeinnützige Festivals in Frankreich und Italien oder Umweltschutz an der Küste Islands – ab sofort stehen jungen Freiwilligen über 500 internationale Workcamps in ganz Europa und darüber hinaus zur Anmeldung offen.Bei einem Workcamp kommen junge Menschen aus der ganzen Welt zusammen, um gemeinsam für 2 bis 3 Wochen freiwillig an einem gemeinnützigen Projekt zu arbeiten. Auch in diesem Jahr umfasst das Programm verschiedenste Projekte im Bereich Natur- und Umweltschutz, Bau und Renovierung bis hin zu archäologischen, sozialen oder künstlerischen Workcamps.Über den VereinInternationale Begegnung in Gemeinschaftsdiensten e.V., kurz IBG, organisiert seit 1965 internationale Workcamps in Deutschland und vermittelt jun...
Gemeinderat Di 21.03.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Die Amtszeit von Bürgermeister Hermann Acker endet mit Ablauf des 05.09.2023. In Oberndorf steht also eine Neuwahl des Stadtoberhaupts an. Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 25. Juni 2023,festgesetzt. Der Wahltag für eine eventuell erforderliche Neuwahl wird auf Sonntag, Juli 2023, festgesetzt. Die Stellenausschreibung soll am Freitag, 14. April 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, auf der Homepage und im Schwarzwälder Bote veröffentlicht werden. Bewerbungen sind ab Samstag, 15. April 2023, bis spätestens Dienstag, Mai 2023, 18.00 Uhr, bzw. bei Neuwahl bis Mittwoch, 28. Juni 2023,18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ei...
Endlich wieder Eastercross!
An Ostern, vom 8.- 9.04. findet in der Neckarhalle wieder das legendäre Metal-Festival statt und verspricht einige Hochkaräter. Als Headliner konnte man die Hardcore-Band „Stick to Your Guns“ nach Oberndorf locken. Die Kalifornier sind im Frühjahr auf Europa-Tournee, was sich nun als Glücksfall herausstellte. „Das war wohl unsere einzige Chance, die Band noch nach Oberndorf zu holen“, sagt Silas Barth von der Oberndorfer Musikinitiative e.V.. „Die Band geht derzeit durch die Decke.“ Frühere Tourneen waren im Nu ausverkauft. „Stick to Your Guns“ werden am Sonntag, 9. April, in der Neckarhalle auftreten. Der Ostersonntag dürfte eher die jüngeren Metal-Fans ansprechen, so Barth. So kann sich das Publikum auch auf die deutschen Metalcore-Legenden von „Caliban“ oder „Landmvrks“ aus Frankreich g...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 8.03.2023
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Fluorner Straße, 3. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Im April 2021 hat der Gemeinderat den Verkauf des Flurstücks 1104/10 an einenBauinteressenten beschlossen. Die zugrundeliegende Planung, der Bau einesMehrfamilienhauses mit Büro und einer Lagerhalle, bedingt die Änderung desBebauungsplans. Das bestehende Baufenster muss um ca. 8 m nach Osten erweitertwerden. Der Grenzabstand zu dem östlich geplanten Gebäude wird dabei weitereingehalten.Ergänzend soll eine 3-geschossige Bauweise möglich sein, mit der Einschränkung,dass das 2. Obergeschoss nur als Attikageschoss ausgebildet werden kann. Die GRZwird von 0,4 auf 0,6 erhöht werden, da eine verdichtete Bauweise im Mi...
