Aktuell
Gemeinderat 20.12.16
Gemeinderat Dienstag 20.12.16 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Whörd“ – 2. Änderung (Satzungsbeschluss) Auf dem „Wöhrd“ will die „Volksbank“ das bestehende Gebäude erweitern und die jetzt als Parkplatz genutzte Fläche weiter bebauen. Es sollen dreigliedrige Gebäude erstellt werden. Die für die Nutzung der Gebäude nötigen Parkplätze können auf dem Gelände untergebracht werden. Öffentliche Parkplätze stehen nicht mehr zur Verfügung. Mit der Änderung des Bebauungsplans schafft der Gemeinderat die rechtlichen Voraussetzungen für diese Bebauung. Der Gemeinderat hat dem Kaufantrag unter Vorgabe dieser Planung bereits zugestimmt. TOP 2: Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung Bruckgasse in Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung) In Beffendorf in d...
Jugendversammlung: Was passiert mit den Ergebnissen?
Jugendversammlung: Was passiert mit den Ergebnissen? In der Jugendversammlung am 27.10.16 haben sich 110 Schüler/innen der Oberndorfer Schulen mit den Themen “Freies Wlan”, “Schulausstattung”, “Freizeitangebote”, “Busverbindungen” und den Planungen für ein neues Jugendhaus in der Lindenstr. 13 befasst. Dabei wurde eine Fülle von Anregungen und Ideen gesammelt und auch deutliche Kritik bei manchen Punkten geäußert. Alle Ergebnisse wurden nun von der Stadtjugendpflege an Bürgermeister Hermann Acker und Hauptamtsleiter Hermann Leopold weitergeleitet. Die einzelnen Fachämter werden sich nun mit euren Fragen und Anregungen befassen. Da jedoch der Haushaltsplan für nächstes Jahr erst Ende Dezember vom Gemeinderat verabschiedet wird, steht erst dann...
Ausschuss für Technik und Umwelt 7.12.16
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.12.16 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ivo-Frueth-Schule Oberndorf a. N.; Austausch der Schließanlage Die Schließanlage der Ivo-Frueth-Schule musste aufgrund des Verlustes eines übergeordneten Schlüssels komplett ausgetauscht werden. Die Person, die den Schlüssel verloren hat, muss die Kosten in Höhe von 15.175,12 € bezahlen! TOP 2: Öko-Konto; Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 6-03 (Vorberatung) Damit die Stadt Oberndorf weitere neue Baugebiete ausweisen kann, muss die dafür verbrauchte Fläche durch geeignete ökologische Maßnahmen ausgeglichen werden. Hierfür wurde ein sogenanntes Ökokonto geschaffen. Alle Maßnahmen, die die Stadt zum Ausgleich von Flächenverbrauch macht, bekommen sogenannte Ökopunkte und können dan...
Verwaltungsausschuss 6.12.16
Verwaltungsausschuss Di 6.12.16 17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Stadtentwicklung – Projekt „Potentiale Oberndorf“ In der Oberndorfer Oberstadt gibt es 20 leerstehende Ladengeschäfte. Um die Oberstadt wieder attraktiver zu machen, hat die Stadtverwaltung zusammen mit dem HGV und der Industrie- und Handelskammer (IHK) das Projekt „Potenziale Oberndorf“ gestartet. Ziel ist, ein abgestimmtes Handels- und Dienstleistungskonzept zu entwickeln und die ganze Innenstadt als ein Einkaufszentrum zu managen und eine Marke aufzubauen. Schwerpunkt des Angebots sollen dabei die Bereiche Prävention und Wellness sein, weil es in diesem Bereich schon viel in Oberndorf gibt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen vor allem die Eigentümer der leerstehenden Flächen bei Herrichtung, Ve...
Themen der Gemeinderatssitzung vom 22.11.2016
Gemeinderat Dienstag 22.11.16 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: „Östliche Oberstadt“ – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Die Stadt Oberndorf hat am 21.04.2004 ein Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ durch Satzung förmlich festgelegt. Das bedeutet, dass in dem Gebiet Sanierungsmassnahmen durchgeführt und auch durch Fördermittel bezuschusst worden sind. Sämtliche Sanierungsmassnahmen sind zwischenzeitlich abgeschlossen und deshalb wird das Sanierungsgebiet vom Gemeinderat förmlich aufgehoben. Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist einer Karte in den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem zu entnehmen. Im Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ wurden z.B. Vorhaben, wie der Bau des Parkhauses, der Durchgang mit teilwei...
Verwaltungsausschuss 8.11.16
Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2017 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die dafür geplanten Ausgaben und Einnahmen. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem Gemeinderat vorgelegt werden und dieser muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen.
Planungswerkstatt Talplatz
Der Talplatz soll attraktiver werden. Dies ist eines der erklärten Ziele der Stadterneuerung in der Talstadt. Was ist das Besondere am Talplatz? Was sollte erhalten und was verändert werden? Welche Ideen gibt es zur Aufwertung des Talplatzes für die Anwohner, den Einzelhandel und die Besucher? Zur Aufarbeitung dieser und weiterer Fragen lädt die Stadtverwaltung ein. In einer ersten Planungswerkstatt am 21.10.2016 sind zunächst die Eigentümer der im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke, die dortigen Anwohner und Gewerbetreibenden, gefragt. Sie sollen ihre künftigen Vorstellungen und Erwartungen zu ihrem unmittelbaren Wohn- und / oder Geschäftsumfeld äußern. Die Veranstaltung findet im Rathaus Oberndorf a.N., Klosterstraße 3, Seminarraum Zimmer 002 – Zugang über den Klosterhof, statt und b...
Gemeinderat 25.10.16
Wo: Sitzungssaal des Rathauses Beginn 18:00 Uhr TOP 1 Bürgerfragestunde Hier können Bürger, die ein Anliegen haben, Fragen an die Verwaltung stellen. TOP 2 ASP Talstadt – Aktuelle Investorenplanung „Brauereiareal“ In der Sitzung wird der aktuelle Planungsstand zur Neuüberbauung des ehemaligen Brauereigeländes vorgestellt. TOP 3 Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ – Abschlussbericht Das Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ ist fertig. Im Gemeinderat wird ein Abschlussbericht vorgestellt. TOP 4 Fasnet 2017 – Verkürzung der Sperrzeit An der Fasnet 2017 dürfen die Gaststätten und Bars bis zur folgenden Uhrzeit offen haben: „Schmotzigen“ auf Freitag à Sperrzeit beginnt um 4:00 Uhr Samstag auf Sonntag à Sperrzeit beginnt um 5:00 Uhr Montag auf „Fasnachtsdienstag“ à Sperrzeit beginnt um 5:00 U...
Auswertung der Online-Umfrage aus der Aktionswoche vom 11.07-15.07.2016
Bei der Umfrage zum Thema „Jugendbeteiligung“ haben sich 103 Schüler der weiterführenden Oberndorfer Schulen daran beteiligt. Im folgendem möchten wir auf die 9. Frage der Umfrage Bezug nehmen. Diese lautete: Wenn du drei Wünsche frei hättest, was sich in deinem Wohnort für junge Menschen verbessern sollte, was wäre das? Folgende Wünsche sind stark vertreten. bessere Schulausstattung/ Schulrenovierung: 24 Stimmen mehr Freizeitangebote (Fahrradwege, Konzerte, Stadtpark…): 23 Stimmen für freies WLAN: 16 Stimmen für bessere Busverbindungen: 12 Stimmen Wie ihr im Forum unter der Rubrik Freizeit sehen könnt, ist die Thematik des freien WLAN’s vom Bürgermeister Herr Acker und der EDV- Abteilung Oberndorf bereits aufgegriffen worden. Der Gemeinderat wird in nächster Zeit darüber beraten, an welch...
Gemeinderat 27.09.2016
TOP 1 Geoinformationssystem “Bürger-GIS Oberndorf a. N.“ Auf der Homepage der Stadt Oberndorf www.Oberndorf.de sollen in Zukunft alle Bebauungspläne zur Ansicht und zum Download bereit stehen. Zusätzlich zum Kartenmaterial werden zum Beispiel für jeden Bauplatz sämtliche Informationen zur baulichen Nutzung hinterlegt. Jeder Bürger kann dann bei Interesse an einem Bauplatz sofort sehen, was auf diesem Grundstück gebaut werden darf. In der Sitzung des Gemeinderats wird das neue Geoinformationssystem vorgestellt. TOP 2 Bebauungsplan „Wöhrd – 2. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung) Auf dem „Wöhrd“ will die „Volksbank“ das bestehende Gebäude erweitern und die jetzt als Parkplatz genutzte Fläche weiter bebauen. Es sollen dreigliedrige Gebäude erstellt werden. Die für die Nu...
Gemeinderat 19.07.16
Gemeinderat 19.07.2016 Zeit: 17:00 Uhr TOP 1: Bebauungsplan “Rankäcker 2. Änderung” in Bochingen; Änderungsbeschluss und Entwurfsfeststellung „Rankäcker“ ist ein Gewerbegebiet in Bochingen. Vor einigen Wochen gab es eine Anfrage von einem örtlichen Gewerbebetrieb. Dieser möchte sich dort ansiedeln. Für seine Produktionseinheit benötigt er eine Fläche ca. 120 m x 100 m samt Parkplatz und Anlieferung. Um eine solche Fläche zu erschaffen, muss eine Straße teilweise überbaut werden. Dazu benötigt es eine Änderung des Bebauungsplans „Rankäcker“, da solche zusammenhängenden Flächen derzeit nicht mehr zur Verfügung stehen. TOP 2: Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2015 Die Stadt Oberndorf hat im Jahr 2015 besser als geplant gewirtschaftet. Im Haushaltsplan der Stadt gibt es einen...
