Beteiligung

Gemeinderat Di 23.05.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Sachstandsbericht Gäubahn Über die Bahnverbindung nach Stuttgart und Singen, also über die sogenannte Gäubahn und deren Entwicklung wird in der Sitzung Bericht erstattet. Diskussionspunkt ist vor allem der geplante Wegfall der direkten Anbindung an den Stuttgarter Hauptbahnhof im Zuge der Baumassnahmen für Stuttgart 21. TOP 2: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Das Polizeirevier Oberndorf gibt einen Bericht ab, über die Entwicklung der Straftaten im letzten Jahr in Oberndorf a.N. . TOP 3: Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Planungsauftrag zur Sanierung Im Jahr 1971 hat die Stadt Oberndorf a. N. die Oberndorfer Wohnungsbau Gesellschaft (OWO) beauftragt, auf dem städtischen Grundstü...

Gemeinderat Di 25.04.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH Das Oberndorfer Krankenhaus wird von der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH betrieben, es ist also in privater Trägerschaft. Die Geschäftsleitung wird im Gemeinderat über das Krankenhaus und aktuellen Pläne für anstehende Investitionen berichten. TOP 2: Grundschule Aistaig – Umbau Dachgeschoss Die Schule in Aistaig weist für die kommenden Jahre stabile bis leicht steigendeZahlen auf. Die vorhandenen vier Klassenräume sind nach derzeitigem Standausreichend, um den künftigen Raumbedarf zu decken.Zum Schuljahreswechsel 2022/2023 fiel im 1. Obergeschoss der bisherigeMateriallager- und Kopierraum weg, da das angrenzende Klassen...

OJA- Offene Jugendarbeit Oberndorf e. V.

Der Verein OJA – offene Jugendarbeit Oberndorf e.V ,  ist ein Dachverband der Oberndorfer Jugendräume und von weiteren Organisationen, die Jugendarbeit betreiben. Alle acht Jugendclubs der Stadt sind Mitglied. Die Jahreshauptversammlung findet am Donnerstag, den 4.05.2023 um 19.00 Uhr im Jugendtreff in der Linde 13, Lindenstr. 13 in Oberndorf a. N. statt. Hierzu sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen die Berichte des Vorstands und des Kassierers, sowie deren Entlastung. Anschließend erfolgen Neuwahlen. Anträge und Vorschläge zur Tagesordnung können von den Mitgliedern aus der Mitte der Versammlung eingebracht werden.

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 5.04.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (Vorberatung) Im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf und Fluorn-Winzeln sollen Flächen zur Errichtung von Freiflächen- Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Büro Gfrörer aus Empfingen beauftragt, einenSuchlauf nach geeigneten Freiflächen im gesamten Gebiet derVerwaltungsgemeinschaft durchzuführen. Tabuflächen, wie Siedlungsgebiete,Naturschutz- oder Hochwassergefahrengebiete wurden dabei zunächstausgeschlossen. Nach weiterer Abgrenzung durch Standortkriterien, wieWaldabstand, Landschaftsbild usw. wurden Vorrangflächen für die besondereEignung ...

Verwaltungsausschuss Di 4.04.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorberatung) Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 7. Mai und 8. Oktober 2023 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. Nun sollen die Gemeinderäte einen entsprechende Satzung beschließen. TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Vorberatung) Den Gemeinderäten wird der Jahresabschluss 2018 vorgelegt. Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2018 fasst ein Bilanzvolumenvon insgesamt rund 129.063.700 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei dasVermögen auf der Aktivseite mit rund 128,9 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanzbildet das Eigenkapital mit rund 68,9 Mio. Euro den größten Posten. Die Stadt...

Gemeinderat Di 21.03.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Die Amtszeit von Bürgermeister Hermann Acker endet mit Ablauf des 05.09.2023. In Oberndorf steht also eine Neuwahl des Stadtoberhaupts an. Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 25. Juni 2023,festgesetzt. Der Wahltag für eine eventuell erforderliche Neuwahl wird auf Sonntag, Juli 2023, festgesetzt. Die Stellenausschreibung soll am Freitag, 14. April 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, auf der Homepage und im Schwarzwälder Bote veröffentlicht werden. Bewerbungen sind ab Samstag, 15. April 2023, bis spätestens Dienstag, Mai 2023, 18.00 Uhr, bzw. bei Neuwahl bis Mittwoch, 28. Juni 2023,18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ei...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 8.03.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Fluorner Straße, 3. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Im April 2021 hat der Gemeinderat den Verkauf des Flurstücks 1104/10 an einenBauinteressenten beschlossen. Die zugrundeliegende Planung, der Bau einesMehrfamilienhauses mit Büro und einer Lagerhalle, bedingt die Änderung desBebauungsplans. Das bestehende Baufenster muss um ca. 8 m nach Osten erweitertwerden. Der Grenzabstand zu dem östlich geplanten Gebäude wird dabei weitereingehalten.Ergänzend soll eine 3-geschossige Bauweise möglich sein, mit der Einschränkung,dass das 2. Obergeschoss nur als Attikageschoss ausgebildet werden kann. Die GRZwird von 0,4 auf 0,6 erhöht werden, da eine verdichtete Bauweise im Mi...

Verwaltungsausschuss Di 7.03.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bau einer Photovoltaikanlage am Schulzentrum; Ergebnis Feinanalyse Auf den Dächern des Schulzentzrums soll einen PV-Anlage zur Solarstromgewinnung installiert werden. Zur Umsetzung hat der Gemeinderat am 26.07.2022 die Verlängerung des Contractingvertrags mitEngie Deutschland um 20 Monate, bis zum 28.02.2027, beschlossen. Im nächstenSchritt wurde Engie Deutschland mit der Erstellung einer Feinanalyse beauftragt, umdie elektrische Einbindung der PV-Anlage zu beurteilen.Die Feinanalyse liegt nun vor. Sie weist als Ergebnis eine Anlagengröße von 240 kWpaus, mit einem Ertrag von rund 213.000 kWh/Jahr. Bei einer vollständigenUmsetzung des Konzepts entstehen Investitionskosten von ca. 564.169 Euro, dievom...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 1.02.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in dendiesjährigen Haushalt eingestellt.Im Zuge dessen wurde auch der sonstige Investitionsbedarf in die EinsatzabteilungAistaig erhoben und der Strukturkommission im November dargestellt.Stadtbrandmeister Manuel Suhr hat die rechtlichen Vorgaben zu Gebäude sowie zuEintreffzeiten und Hilfsfristen im Hinblick auf die Einsatzabteilung Aistaig erarbeitetund in einer aus...

Gemeinderat Di 17.01.2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Freitag auf Samstag, den 18.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 19.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 20.02,2023 darf bis 3 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Montag auf Fasnetsdienstag, den 21.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 202...

Gemeinderat 13.12.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: LZP Talstadt, Bemusterung/Auswahl Oberflächen und Beleuchtung Schweizermühlegässle Für das Sanierungsgebiet Talstadt soll die Art der Bepflasterung und Beleuchtung im Schweizermühlegässle ausgewählt werden. TOP 2: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck ist die Änderung der Gesellschaftsverträge sämtlicher beteiligter Gesellschaften notwendig. Da die Stadt Oberndorf Gesellschafter bei der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH ist, muss der Gemeinderat d...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.12.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (Vorberatung) Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zuletzt im Jahr 2012 geändert. DerFeuerwehrausschuss schlägt nun in Abstimmung mit der Verwaltung die beigefügteNeufassung der Satzung vor. Diese beinhaltet insbesondere Anpassungen der zusätzlichen Entschädigungen für Funktionsträger. Eine solche haben bisher lediglich dieAbteilungskommandanten, die Geräteverwalter, der Stadtkommandant und seineStellvertreter erhalten. Der Feuerwehrausschuss bittet hier künftig auch die stellvertretenden Abteilungskommandanten sowie die Funktionen Jugendwarte, Kleiderwarte und die Gerätewarte, die sich um die Atemschutzgeräte kümmern, zu berücksichtigen. Die jeweiligen...

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