Autor: Heidi Kuhring

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung eines Gestaltungsbeirates – Antrag der SPD Fraktion (Vorberatung)  Ausgelöst durch die Diskussionen um den Abriss eines Gebäudes in der Oberstadt (Pfalz) neben der Gaststätte „i –Dipfele“ und der geplanten Neubebauung des Grundstücks mit einem modernen Flachdachbau, hat die SPD – Fraktion im Gemeinderat einen...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Firma 4R form & funktion GmbH, Oberndorf a. N. Der Oberndorfer Gewerbe- und Handelsverein (HGV) und die Stadt Oberndorf a.N. haben im letzten Jahr an einem Ideenwettbewerb des Landes Baden-Württemberg zum Aufbau eines Online- Marktplatzes teilgenomm...

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Verabschiedung des Haushalts 2019 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Der Haushaltsplan der Stadt ist die Planung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019. Der Haushaltsplan umfasst den sogenannten Ergebnishaushalt. Darin sind alle Einnahmen und Ausgaben enthalten, die die Stadt Oberndorf für den laufenden Betrieb braucht, z. B. die Personalkosten, fü...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung , Beffendorf; (Satzungsbeschluss) In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter ander...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere  1.1 Klosterkirche – Einbau neue Lüftungsanlage, Vergabe wärme- und raumlufttechnische Anlagen Die Klosterkirche soll eine neue Lüftungs-und Heizungsanlage erhalten. Bei der Ausschreibung der Arbeiten gingen zwei Angebote ein. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Sülzle Kopf Gebäudetechnik aus Sul...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberndorf a.N., Dornhan, Epfendorf, Fluorn-Winzeln (Vorberatung) Wenn man ein Haus oder ein Grundstück kaufen oder verkaufen will, kann man den Wert durch einen sogenannten Gutachterausschuss schätzen lassen. Seit 2013 hat die Stadt Oberndorf zusammen mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf (...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 ASP Talstadt – Nichtoffener Planungswettbewerb „Talplatz“, Bewertung des Preisgerichts  Für die zukünftige Gestaltung des „Talplatzes“ hat die Stadt Oberndorf in einem sogenannten „nichtoffenen Planungswettbewerb“ Planungsbüros aufgefordert, entsprechende Ideen und Planungen einzureichen. Das Preisgericht hat getagt und die eingereichten Vorschläge u...

Di, 20.11.18 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzu...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Neufassung der Friedhofssatzung (Vorberatung Friedhofsordnung)  Durchschnittlich werden (aufgrund der Zahlen der Jahre 2011 bis 2017) 153 Bestattungen im Jahr auf den Oberndorfer Friedhöfen vorgenommen. Vor zehn Jahren wurden zum letzten Mal die Friedhofs-und Bestattungsgebühren kalkuliert und festgelegt. Der Zuschussbedarf de...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2019, insbesondere Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstlich...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen an die Verwaltung stellen. Die Fragen dürfen sich jedoch nicht auf Themen beziehen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2 Lärmaktionsplan (Entwurfsfeststellung)  Aufgrund einer Verpflichtung der EU hat das Land Baden- Württemberg sogenannte Lärmkartierungen durchgef...