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Aktuell / Gemeinderat

Verwaltungsausschuss Di 7.05.19

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses

TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege

Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates.

Schwerpunktthemen im Rückblick sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume.

Ausführlicher vorgestellt wird das Projekt „Umgestaltung der alten BMX-Bahn“ auf dem Lindenhof durch Jugendliche zu einem zeitgemäßen Dirt-Park.

Berichtet wird über die Infotage zu den Kommunalwahlen „Wählen ab 16“ an den Oberndorfer Schulen.

Als erstes gemeinsames Projekt des neuen Amtes für Jugend und Senioren (Stadtjugendpflege und Seniorenbüro) werden die gerade laufenden „Nachbarschaftsgespräche“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Bürgerbeteiligungsverfahren für die Ober- und Talstadt. An sogenannten „Kochgruppenabenden“ kochen die Teilnehmer/innen zusammen und sprechen dabei vor allem über die soziale Entwicklung der Kernstadt. Unter dem Motto „EinTopf und viele Ideen“ werden auch Vorschläge für das geplante Mehrgenerationenbegegnungshaus „Linde 13“ erarbeitet.

TOP 2: Seniorenbüro – Jahresbericht und Weiterentwicklung

Seit 1.03.18 ist Gabriele Schneider als Seniorenbeauftragte für die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf, Fluorn-Winzeln und Epfendorf mit einem Stellenumfang von 100% tätig. Im Verwaltungsausschuss stellt sie ihren ersten Tätigkeitsbericht zur Seniorenarbeit vor. Daraus geht hervor, dass mit dem bisherigen Stellenumfang nicht alle notwendigen Aufgaben in den drei Gemeinden geleistet werden können. So sind beispielsweise in Oberndorf „Präventive Hausbesuche“ von älteren Menschen nicht möglich. Mit dem weiteren Ausbau des Mehrgenerationenbegegnungshauses „Linde 13“ sollen zudem zusätzliche Angebote für ältere Menschen geschaffen werden. Deshalb soll die Seniorenarbeit um eine 50% Stelle ab 1. Januar 2020 aufgestockt werden.

TOP 3: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten- Kindergartenjahr 2019/20 (Vorberatung)

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten für das Kindergartenjahr 2019/20 vor und geben eine Empfehlung für die endgültige Beratung im Gemeinderat ab.

Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung der Elternbeiträge um 3 % vor. Diese Erhöhung ist auch von Vertretern des Städte- und Gemeindetags und den Kirchen so empfohlen. Landesweit wird angestrebt, dass rund 20% der Betriebsausgaben durch Elternbeiträge gedeckt werden sollen. In Oberndorf werden die Betriebsausgaben der Kindertageseinrichtungen zu 15% durch Elternbeiträge gedeckt.

Schon lange gibt es eine Familienstaffelung, so zahlen Eltern mit  drei Kindern in einer Familie für einen Kigaplatz in einer Regelgruppe mit 30 Wochenstunden Betreuung  65 Euro statt 128 Euro bei einem Kind in der Familie.

Allerdings ist die Betreuung von Kindern unter drei Jahren wesentlich teurer, da hier je Kind unter drei Jahren gegenüber der Regelgruppe ein Kindergartenplatz unbesetzt bleiben muss. Hier verlangt die Stadt Oberndorf einen Zuschlag von 50% gegenüber dem Beitrag der Regelgruppe.

Auch Krippenplätze für 1-3 Jährige) sind sehr teuer. So kostet ein Krippenplatz mit Öffnungszeiten von 7.15 bis14 Uhr zukünftig 316 Euro.

TOP 4: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Bei der Stadt eingegangene Spenden müssen vom Verwaltungsausschuss förmlich angenommen werden. So sind für das Jubiläumskonzert „20 Jahre Meisterkonzerte“ 2.500 Euro und für die Grundschulbetreuung an der GS Lindenhof Ton, Glasur, Engoben und Malsachen im Wert von 244,00 Euro gespendet worden.

TOP 5: Anfragen und Anregungen der Stadträte

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