Beginn: 17 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.
TOP 1: Fasnet 2025 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung)
Der Verwaltungsausschuss berät über die Verkürzung der Sperrzeit an der Fasnet 2025. Es geht also darum, wie lange gefeiert werden darf.
Der Vorschlag der Verwaltung lautet wie in den vergangenen Jahren:
In der Nacht vom Schmotzigen 27.02.2025 auf Freitag, den 28.02.2025: bis 4 Uhr
In der Nacht vom Fasnetsfreitag 28.02.2025 auf Fasnetssamstag 01.032025: bis 5 Uhr
In der Nacht vom Fasnetssamstag 01.03.2025 auf Fasnetssonntag 02.03.2025: bis 5 Uhr
In der Nacht vom Fasnetssonntag 02.03.2025 auf Rosenmontag 03.03.2025: bis 3 Uhr
In der Nacht vom Rosenmontag 03.03.205 auf Fasnetsdienstag 04.03.2025: 5 Uhr
TOP 2: Anpassung des Freibadeintritts – Benutzungsordnung für Sport- und Freizeitanlagen (Vorberatung)
Die Eintrittsgelder für das Freibad werden erhöht:
TOP 3: Festsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2025 (Vorberatung)
Die Einnahmen und Kosten der Abwasserbeseitigung, die auf Kanalisation und Klärwerk aufgeteilt sind, müssen bei der Gebührenermittlung auf Niederschlagswasser
und Schmutzwasser umgelegt werden.
Im Ergebnis kann die Gebühr bei der Niederschlagswassergebühr auf 5 Cent/m² gesenkt werden.
Bei der Schmutzwassergebühr wäre eine kostendeckende Gebühr von 2,84 Euro/m³
erforderlich. Da aber aus Vorjahren noch Gebührenüberschüsse gegengerechnet
werden können, wird die Beibehaltung der bisherigen Gebühr von 2,70 Euro/m³ vorgeschlagen. Zum Ausgleich wird eine Entnahme aus der Gebührenüberschussrücklage in Höhe von 95.000 Euro erforderlich.
Aus dem Abschluss 2020 kann beim Niederschlagswasser die Kostenüberdeckung in
Höhe von 34.498,40 Euro der Gebührenüberschussrückstellung zugeführt werden.
Der Verwaltungsausschuss berät die Gebühren für den Gemeinderat vor.
TOP 4: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Bei der Stadt eingegangene Spenden müssen vom Gemeinderat förmlich angenommen werden. Im Zeitraum vom 25.09 2024 bis 29.10.2024 sind 4842,03 Euro an Geldspenden ein gegangen. Darunter 3.000 Euro für die Jugendkunstschule.
An Sachspenden wurde ein Waldsofa mit Beschriftung für Aistaig im Wert von 864 Euro gespendet.
TOP 5: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 6: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
