Di, 20.11.18 im Sitzungssaal des Rathauses
Beginn: 16:30 Uhr
TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss
Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Mitglieder des Ausschusses beraten nun abschließend und müssen die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen von Bürgern gegeneinander und untereinander abwägen. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts.
TOP 2: Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberndorf a. N., Dornhan, Epfendorf, Fluorn-Winzeln
Wenn man ein Haus oder ein Grundstück kaufen oder verkaufen will, kann man den Wert durch einen sogenannten Gutachterausschuss schätzen lassen. Seit 2013 hat die Stadt Oberndorf zusammen mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf) einen gemeinsamen Gutachterausschuss. Nun will die benachbarte Stadt Dornhan auch mitmachen. Damit die Stadt Dornhan aufgenommen werden kann, müssen nun zuerst einige Formalitäten erledigt werden. So müssen die alten Verträge der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft aufgehoben, eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung geschlossen und eine neue Satzung erlassen werden.
TOP 3: Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
