Gemeinderat 19.07.2016
Zeit: 17:00 Uhr
TOP 1:
Bebauungsplan “Rankäcker 2. Änderung” in Bochingen; Änderungsbeschluss und Entwurfsfeststellung
„Rankäcker“ ist ein Gewerbegebiet in Bochingen. Vor einigen Wochen gab es eine Anfrage von einem örtlichen Gewerbebetrieb. Dieser möchte sich dort ansiedeln. Für seine Produktionseinheit benötigt er eine Fläche ca. 120 m x 100 m samt Parkplatz und Anlieferung. Um eine solche Fläche zu erschaffen, muss eine Straße teilweise überbaut werden. Dazu benötigt es eine Änderung des Bebauungsplans „Rankäcker“, da solche zusammenhängenden Flächen derzeit nicht mehr zur Verfügung stehen.
TOP 2:
Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2015
Die Stadt Oberndorf hat im Jahr 2015 besser als geplant gewirtschaftet. Im Haushaltsplan der Stadt gibt es einen Verwaltungshaushalt und einen Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt sind alle Ausgaben und Einnahmen für das laufende Geschäft der Stadtverwaltung veranschlagt. Im sogenannten Vermögenshaushalt sind die Investitionen, also alles, was angeschafft und gebaut wird, geplant. Wenn im Verwaltungshaushalt Geld übrig bleibt, fließt dieses Geld in den Vermögenshaushalt. Damit kann dann investiert werden. Nach der vorläufigen Abrechnung für das Jahr 2015 können nun voraussichtlich 3.679 mio € an den Vermögenshaushalt überwiesen werden. Geplant waren nur 200.000 €. Das bedeutet nun, dass die Stadt Oberndorf weniger Schulden machen muss, um ihre geplanten Baumaßnahmen und Anschaffungen zu finanzieren.
TOP 3:
Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen für 2016/2017
Die Stadt Oberndorf hat eine Bedarfsplanung bezüglich der Kindertagesstätten (Kindergärten) durchgeführt. Es wurde zuerst eine Bestandsaufnahme gemacht. Es wurde also geschaut, wie viele Kindergarten- und Krippenplätze derzeit zur Verfügung stehen. Dann wurde eine Bedarfsermittlung für das Jahr 2016/2017 gemacht. Für die Bedarfsermittlung wurde auch eine umfassende Befragung der Eltern im gesamten Stadtgebiet durchgeführt. Diese Ergebnisse werden bei der weiteren Planung berücksichtigt. So wünschen sich Eltern zum Beispiel flexiblere Öffnungszeiten.
TOP 4:
Anbau Kindergarten Regenbogen – Baubeschluss
Der Kindergarten Regenbogen auf dem Lindenhof soll baulich erweitert werden, um die Angebote auch weiterhin aufrechtzuerhalten.
Dafür sind im Haushaltsjahr 2016 75.000 Euro vorgesehen. Die nach der Kostenschätzung benötigten zusätzlichen Mittel in Höhe von ca. 200.000 Euro sollen im Haushaltsjahr 2017 bereitgestellt werden. Darüber wird der Gemeinderat entscheiden.
TOP 5:
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
Der Gemeinderat und seine Ausschüsse besprechen und entscheiden auch Themen nichtöffentlich. Was da beschlossen wurde, wird dann öffentlich bekanntgegeben. So wurden zum Beispiel Bauplätze verkauft und Grundstücke und Wohnungen gekauft. Es wird über die Besetzung von Stellen bei der Stadtverwaltung informiert. Bekanntgegeben wurde auch, dass mit dem Land Baden-Württemberg eine Finanzierungsvereinbarung zum barrierefreien Ausbau des Bahnhofs geschlossen wurde. Am Bahnhof sollen zwei Aufzüge eingebaut werden.
