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Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 17.05.17
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Beschaffung eines Holder M 480 – Mehrzweckfahrzeuges für die Stadtgärtnerei Die Stadtgärtnerei soll ein Mehrzweckfahrzeug erhalten, weil das alte aus dem Jahre 2006 stark verschlissen und reparaturanfällig ist. Es wird ein Vorführfahrzeug der Firma Reiko- Trenkle GmbH, Villingen- Schwenningen, zum Preis von 103.729,56 Euro angeschafft. Das Fahrzeug ist ganzjährig im Einsatz, im Sommer hauptsächlich für die Gärtnerei und im Winter wird das Fahrzeug beim Winterdienst gebraucht. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Rathaus Oberndorf- Einau einer neuen Aufzugsanlage Die Aufzugsanlage im Rathaus Oberndorf von 1974 ist aufgrund veralteter Technik und Sicherheitseinrichtungen (z.B fehlender Notruf) zu erneuern. Die Firma KONE Gm...
Gemeinderat Di, 09.05.2017
Wo: Sitzungssaal 2.OG Rathaus Oberndorf Wann: 17:00 Uhr TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Der Polizeihauptkommissar Effenberg berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: Auftragsvergaben und Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgaben, insbesondere 2.1 Beschaffung einer neuen Drehleiter DLA (K) 23-12 für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Die Freiwillige Feuerwehr Oberndorf erhält eine neue Drehleiter. Insgesamt werden das Fahrzeug mit Aufbau und Beladung und verschiedenen Zusatzausrüstungen 650.000 Euro kosten. Der Gemeinderat wir in ...
Gemeinderat 28.03.2017
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des SRH Krankenhauses Oberndorf am Neckar Über den Betrieb des Krankenhauses in Oberndorf berichtet der neue Eigentümer SRH Kliniken GmbH den Gemeinderäten. TOP 2: Antrag von Frau Ortsvorsteherin Ruth Hunds auf Ausscheiden aus dem Amt als Ortsvorsteherin Ortsvorsteherin Ruth Hunds hat den Antrag gestellt von ihrem Amt als Ortsvorsteherin und Ortschaftsrätin in Beffendorf auszuscheiden. Da Frau Hunds seit mehr als zehn Jahren Ortschaftsrätin und ehrenamtliche Ortsvorsteherin war, kann sie nach §16 GemO zurücktreten. Sie wird zu 31.03.2017 von Ihren Pflichten als Ortsvorsteherin von Beffendorf entbunden. TOP 3: Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreter von Beffendorf In der Sitzung wählt der...
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