Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Notstromkonzept, Umsetzungsplanung In seiner Sitzung vom 29.11.2022 hat der Gemeinderat die Planung der Notstromkonzeption beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. AufGrund der Komplexität des Themas wurde ein Planungsbüro für Elektrotechnik, dieP.I.C. GmbH aus Villingen-Schwenningen mit der Ausführungsplanung beauftragt. Alseiner der wichtigsten Schritte wurde in den Gebäuden, die laut Beschluss vom29.11.2022 mit Notstrom versorgt werden sollen, eine Bestandsaufnahme durchgeführt und Empfehlungen für die Umsetzung sowie eine Kostenschätzung erarbeitet.Gezeigt hat sich dabei, dass eine Berechnung der Aggregatsgrößen nur auf Grundder bekannten Energieverbräuche aus dem Energiemana...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Veränderungssperre “Brandhalde” in Aistaig – Erteilung einer Ausnahme für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652 Für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652, Brandhalde, Aistaig, soll eineAusnahme von der Veränderungssperre „Brandhalde“ erteilt werden. Mit Antrag vom 08.05.2023 wurde die nachträgliche Baugenehmigung für den bereitserrichteten Schuppen beantragt. Nach mehrmaliger Nachforderung sind die Unterlagen seit dem 25.09.2023 vollständig. Das Bauvorhaben wurde als „Wiederaufbau“bezeichnet, wobei es sich aufgrund der Größe und Konstruktion um einen Neubauhandelt.Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Brandhalde“...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 5. Mai und 13. Oktober 2024 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Jugendkunstschule, Verlängerung Interkommunale Vereinbarung Die Jugendkunstschule KREISEL im Landkreis Rottweil besteht seit dem Jahr 2002auf Initiative des Lions-Club Rottweil. Seit April 2005 arbeiten die Großen KreisstädteRottweil und Schramberg, die Stadt Oberndorf am Neckar und die Gemeinde Dunningen zur Förderung der außerschulischen Jugendbildung zusammen, indem sie gemeinsam die bestehende Jugendkunstschule als öffentliche Einrichtung betreiben.Seit 2010 ist die Stadt Sulz am Neckar ebenfalls Mitglied im interkommunalen Verbund der Jugendkunstschule. Im Jahr 2022 feierte der KREISEL sein 20-jähriges Bestehen als fest etablierte Institution für die künstlerische Jugendbildung in der Region. D...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “GE Lindenhof-Süd II 2. Änderung” – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Die Bebauungsplanänderung dient der Betriebserweiterung im Zuge einer Nachverdichtung und der wirtschaftlichen Standortsicherung der Mafell AG.Das Konzept für die geplante Standortentwicklung sieht zunächst vor, das bestehende Betriebsgelände um einen Logistikneubau an der Westseite des Plangebiets zu ergänzen. Der Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes „GE Lindenhof Süd II“ einschließlich 1. Änderung weist für das vorliegende Gebiet teilweise zu kleine Baugrenzen aus, in welchen eine wirtschaftliche Weiterentwicklung im Sinne einer Nachverdichtung und die damit verbundene Standortstärku...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Bei der Stadt eingehende Spenden muss der Gemeinderat förmlich annehmen. So sind für die Jugendkunstschule 3.000 Euro gespendet worden und ebenfalls 3.000 Euro gingen für die Meisterkonzerte ein. Für die Töpferkurse an der Volkshochschule wurden Heizelemente im Wert von 1.513,68 Euro gespendet. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar M4 (Kernstadt) Es geht um die geplante Hochwasserschutzmaßnahme am Neckar zwischen Freibad und Mauser-Parkplatz. Zentrale Frage ist, wie viele Bäume dem Hochwasserschutz entlang des Neckarufers weichen müssen. Um das sogenannte “Freibord” , also das Ufer zu erhöhen, müssen dort mangels Platz für andere Maßnahmen, sogenannte Spundwände eingehauen werden. Und für diese Arbeiten sind die Bäume im Weg. Aufgrund massiver Bürgerproteste wurden in den letzten Monaten weitere Untersuchungen angestellt, um herauszufinden, ob es auch ein Verfahren gibt, um die Bäume zu retten und was das an Kosten verursacht. Bei einer Infoveranstaltung für die Bürgerschaft wurden zwei V...