Beteiligung

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 787277 Oberndorf a. N. TOP 1: Einbringung des Haushalts 2025 Der Haushaltsplan 2025 der Stadt sowie die Wirtschaftspläne 2025 der EigenbetriebeWasserwerk und Freibad werden eingebracht. Der Haushaltsentwurf 2025 weist im Ergebnishaushalt, also im laufenden Betrieb, ein Fehlbetrag von über 2,2 Mio Euro aus. Das bedeutet, dass der Haushalt nicht ausgeglichen und über die laufenden Einnahmen finanziert werden kann. Es muss also auf die Rücklage (Sparkasse) zurückgegriffen werden, die aktuell noch 10 Mio Euro beträgt. Dementsprechend werden die Beschaffungen und Investitionen im Finanzhaushalt auch auf das Notwendigste beschränkt. Es sollen Beschaffungen im Wert von 1.065 300 Euro getätigt werden, darunter viele Ersatzbeschaffunge...

Beginn : 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Räumlichkeiten Einwohnermeldeamt Die Räumlichkeiten der OWO in der Hauptstr. 10 sollen künftig für das Einwohnermeldeamt genutzt werden. Ab 1. Mai 2025 muss im Einwohnermeldeamt ein Aufnahmesystem für digitale Lichtbilder eingesetzt werden. Dies erfordert einen gewissen Raumbedarf sowie eine entsprechende elektrische und netzwerktechnische Ausstattung. Beides muss bis zu diesem Termin funktionsfähig sein.Um dies in den bestehenden Räumlichkeiten zu realisieren, sind Umbaumaßnahmennotwendig. Die technische Ausstattung der Büros 108 und 109 ist zu ertüchtigen. UmPlatz zu gewinnen, ist geplant, die Wand zwischen den Büros zu entfernen. Darüberhinaus soll im benachbarten Büro ein Backoffice-Arbeitsplat...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Wenn Bürger oder Bürgerinnen einen Frage an die Verwaltung haben, können sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2: Bebauungsplan “Hinter der Kirche” in Hochmössingen – Satzungsbeschluss Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Es ist geplant, ca. 16 Wohnbauplätze zu entwickeln, von denen drei Grundstückemaßvolle Mehrfamilienhäuser mit max. 8 Wohneinheiten ermöglichen, während dieübrigen Wohnbaugrundstücke auf max. 4 Wohneinheiten pro Gebäude begrenzt sind. Bisheriger Verfahrensablauf:Aufstellungsbeschluss (GR): 29.11.2022Vorberatung im OR Hochmössingen: 02.07.2024Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (GR...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung Radlader für Werkhof – Vergabe Der Radlader (W29, Bj 1996) wird vorwiegend vom Werkhof zum Winterdienst, Aufbau von Veranstaltungen, sowie zu Unterhaltungsarbeiten von Straßen und Wegenverwendet. Das Fahrzeug weist aufgrund seines hohen Alters Schäden an den Hydraulikleitungen und starke Korrosionsschäden auf. Zusätzlich ist ein Motorschaden ander Maschine aufgetreten. Eine Reparatur des Fahrzeugs ist nicht wirtschaftlich. Deshalb soll ein neuer Radlader für den Werkhof, Model Wacker bei derFirma Wacker Neuson, München, zum Bruttoangebotspreis von 70.349,23 Euro beschafft werden. 1.2 Werkhof – Ersatzbeschaffung eines Mehrzwecktransporters R...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2025 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Der Verwaltungsausschuss berät über die Verkürzung der Sperrzeit an der Fasnet 2025. Es geht also darum, wie lange gefeiert werden darf. Der Vorschlag der Verwaltung lautet wie in den vergangenen Jahren: In der Nacht vom Schmotzigen 27.02.2025 auf Freitag, den 28.02.2025: bis 4 Uhr In der Nacht vom Fasnetsfreitag 28.02.2025 auf Fasnetssamstag 01.032025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssamstag 01.03.2025 auf Fasnetssonntag 02.03.2025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssonntag 02.03.2025 auf Rosenmontag 03.03.2025: bis 3 Uhr In der Nacht vom Rosenmontag 03.03.205 auf Fasnetsdienstag 04.03.2025: 5 Uhr TOP 2: Anpassung des Freibadeintritts ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Resolution Notfallpraxis In Oberndorf am SRH-Krankenhaus soll die Notfallpraxis, die am Wochenende zuständig ist, geschlossen werden. Die Kassenärztliche Vereinigung will diese Leistung einsparen. Im Kreis Rottweil wäre damit allein die Notfallpraxis an der Helios- Klinik in Rottweil übrig. Es drohen weitere Anfahrtswege und längere Wartezeiten. Der Gemeinderat will eine entsprechende Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf verabschieden. TOP 2 : SRH Klinikum, Vorstellung neue Geschäftsführung, Bericht Die neue Leitung der in Oberndorf ansässigen SRH-Klinik stellt sich vor und gibt auch einen Bericht über die aktuelle Lage des Krankenhauses ab. TOP 3: Rechenschaftsbericht der ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Persönliche Erklärung des Bürgermeisters TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen TOP 4: Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg Den Städten, Gemeinden und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Daher haben die Landesregierung und die kommunalen LandesverbändeEnde 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.Im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutz und Klimawandelanpassungsgesetz (KlimaG BW).Der Klimaschutzpakt Baden-Württemberg wurde zunächst für die Jahre 2016 und2017 vereinbart u...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Die Gemeinderäte, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni nicht wieder gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, werden aus dem Gremium verabschiedet. TOP 2: Polizeistatistik Die Polizei wird den jährlichen Bericht zur Sicherheitslage in Oberndorf vorstellen. Auch Verkehrsunfälle und Unfallschwerpunkte werden Thema sein. TOP 3: EnBW Vorstellung Kommunaltool TOP 4: Kommunalwahl 2024 – Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO macht den Eintritt in den Gemeinderat unmöglich. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Feststellung,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...