Beginn: 17:00 Uhr
Ort: Seminarraum ( Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses
TOP 1: Haushalt 2020 – Hoch und Tiefbauprogramm (Vorberatung)
Die Gemeinderäte beraten die Ausgaben im Hoch-und Tiefbau für das Jahr 2020 vor.
Im Hochbau sollen insgesamt knapp 7 mio Euro investiert werden. In die Schulen fliessen 4 mio Euro. Die größten Brocken sind die Weiterführung des Anbaus der Ganztagesbetreuung an der Grundschule Lindenhof mit 800.000 Euro; die weitere Sanierung der Grundschule Bochingen mit 650.000 Euro, die Weiterführung des Brandschutzes am Gymnasium mit 650.000 Euro, sowie 500.000 Euro für die weitere Schadstoffsanierung und die Medienentwicklung am Gymnasium. Weiter sollen die Sanitäranlagen (Duschen und WC´S) in den Gymnasiums- Turnhallen mit weiteren 450.000 Euro erneuert werden.
Im Bereich Kindertagesstätten ist ein Anbau einer Krippe an der Kindertagesstätte St. Martin auf dem Lindenhof mit 1.3 mio Euro geplant.
Das Generationenhaus LINDE 13 soll im 1.OG mit 300.000 Euro weiterentwickelt werden. Unter anderem ist dort der Einbau eines sogenannten “Öffentlichen Wohnzimmers” und von Büros für die Seniorenarbeit geplant.
Für die laufende Unterhaltung im Hochbau sind knapp 1,75 mio Euro für sämtliche Einrichtungen der Stadt im Entwurf enthalten. Für den Eigenbetrieb Freibad nochmals zusätzlich 275.000 Euro.
Im Bereich des Tiefbaus sollen im nächsten Jahr insgesamt 2,77 mio Euro investiert werden. Darunter 700.000 Euro in die Abwasserbeseitigung (Kanäle und Rückhaltebecken) für das neue Gewerbegebiet “Vogelloch” in Bochingen. 500.000 Euro fliessen in die Sanierung der Austrasse (Kernstadt) für einen ersten Bauabschnitt. Die weitere Sanierung der August- Barack-Strasse kostet nochmals 400.000 Euro und die Irslenbachbrücke in Altoberndorf soll für 250.000 Euro durch ein neues Bauwerk ersetzt werden.
Beim Eigenbetrieb Wasserwerk sind Investitionen in Höhe von 1,17 mio Euro geplant. Die Erschliessung des Baugebiets “Gehrn” in Bochingen kostet 300.000 Euro, die Erschliessung des Gewerbegebiets ” Vogelloch”, ebenfalls in Bochingen 250.000 Euro.
Für die laufende Unterhaltung im Tiefbau (Strassen, Kanäle etc.) fallen Kosten in Höhe von 1,195 mio Euro an. Hier sind nur die allernötigsten Massnahmen eingeplant.
Nach der Vorberatung im Ausschuss werden diese Plansummen noch im Gemeinderat abschliessend beraten.
TOP 2: Lärmaktionsplan – Beschlussfassung (Vorberatung)
Aufgrund von Lärmkartierungen muss die Stadt Oberndorf einen Lärmaktionsplan aufstellen und entsprechnde Massnahmen zum Schutz der Einwohner*innen vor Lärm ergreifen. Die von der Stadt beauftragten Büros Kölz GmbH, Ludwigsburg und die Kurz und Fischer GmbH, Winnenden stellen ihre Untersuchungen und die vorgeschlagenden Massnahmen ausführlich im Gremium vor. Zur schnellen Reduzierung des Verkehrslärms wird für die L 424, die von der Autobahn durch Bochingen und die Kernstadt zum Lindenhof führt, eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 in den Nachtstunden vorgeschlagen. Auch in Altoberndorf soll die “Untere Strasse”/”Altdorfstr.” auf Tempo 30 nachts reduziert werden.
TOP 3 Energiebericht 2018
Für alle städtischen Liegenschaften (Gebäude und Anlagen) wird jährlich der Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser erfasst und die Ergebnisse werden in einem umfassenden Energiebericht für jedes Objekt (insgesamt 271 Seiten) im Gemeinderat vorgestellt.
Der witterungsbereinigte Wärmeverbrauch aller erfassten Objekte ist gegenüber dem Vorjahr um etwa 13% auf 6.413.456 kWh angestiegen. Im Objekt Freibad, dem mit unter größten Wärmeverbraucher der Stadt, war ein Anstieg von ca. 36% zu verzeichnen.
Bei der Neckarhalle war ebenfalls ein Anstieg auf Seiten des Wärmeverbrauchs von rund 37% festzustellen. Hintergrund war zum Einen die höhere Besucherzahl des Freibades, zum Anderen die Mehrbelegung der Neckarhalle.
Der Licht-/Kraftstromverbrauch aller erfassten kommunalen Liegenschaften und Anlagen beträgt 2.817.947 kWh. Dies entspricht einer Einsparung im Vergleich zum Vorjahr von etwa 3%. Besonders hervorzuheben ist hier die Grundschule Bochingen,
wo eine Einsparung von rund 47% im Vergleich zum Vorjahr durch die umgesetzten Sanierungsmaßnahmen realisiert werden konnte.
Beim Wasserverbrauch ist ein Anstieg um ca. 26% im Vorjahresvergleich festzustellen. Dieser ist vorallem auf die Bewässerung der Sportplätze in den Stadtteilen Beffendorf und Hochmössingen sowie auf den Mehrverbrauch im Kindergarten Bochingen und im Kindergarten Regenbogen zurück zu führen. Hier ist jeweils ein
nicht unerheblicher Mehrverbrauch festzustellen.
Zusammenfassend und auch mit Blick auf die Energie- und Wasserverbrauchskosten, konnten im Vergleich zum Vorjahr rund 22.700 Euro eingespart werden. Jedoch
sind die Emissionen (CO2, NOx, SO2), aufgrund des gestiegenen Wärmeverbrauchs, in Summe leicht angestiegen.
TOP 4: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 5: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
