Monat: Januar 2023

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in dendiesjährigen Haushalt eingestellt.Im Zuge dessen wurde auch der sonstige Investitionsbedarf in die EinsatzabteilungAistaig erhoben und der Strukturkommission im November dargestellt.Stadtbrandmeister Manuel Suhr hat die rechtlichen Vorgaben zu Gebäude sowie zuEintreffzeiten und Hilfsfristen im Hinblick auf die Einsatzabteilung Aistaig erarbeitetund in einer aus...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Freitag auf Samstag, den 18.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 19.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 20.02,2023 darf bis 3 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Montag auf Fasnetsdienstag, den 21.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 202...