Beginn: 17:00 Uhr
Ort: Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses
TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2020, insbesondere
1.1. Erwerb beweglicher Gegenstände
Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten die Beschaffung von sogenannten beweglichen Vermögensgegenständen im Haushalt des Jahres 2020 vor. Das sind alles Ausstattungsgegenstände, Maschinen, Geräte, die nicht fest irgendwo eingebaut sind und einen Einzelwert von über 800 Euro bei Betrieben gewerblicher Art und über 1.000 Euro bei allen weiteren Einrichtungen der Stadt Oberndorf übersteigen. Im allgemeinen Haushalt sind Beschaffungen im Wert von 603.600 Euro geplant. Darunter für das Gymnasium am Rosenberg ein Austausch der Geräte in einem Computerraum für 12.000 Euro und eine neue Erstausstattung von 12 Klassenzimmern mit einem Betrag von 25.000 Euro. Der Werkhof braucht neue Geräte für den Winterdienst im Wert von 35.000 Euro und die Feuerwehr ein neues Löschgruppenfahrzeug für die Abteilung Bochingen im Wert von 130.000 Euro. Der Eigenbetrieb Wasserwerk braucht einen mobile Chloranlage für 6.000 Euro. Im Freibad stehen keine Beschaffungen an.
TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Die Gemeinderäte müssen bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Seit dem 8.Oktober 2019 sind für die Jugendkunstschule 3.000 Euro gespendet worden und für den Erhalt des Hochmössinger Weihers 2.200 Euro.
TOP 3: Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken (Vorberatung)
Stadtrat Manfred Schwanzer (SPD) hat sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum Jahresende aus familiären und gesundheitlichen Gründen beantragt. Manfred Schwanzer ist seit Mai 2014 für die SPD im Gemeinderat. Für ihn soll Ilse Götz, wohnhaft Webertalstr. 53 in Oberndorf nachrücken
TOP 4: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 5: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
