Beginn: 17 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.
TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorberatung)
Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 7. Mai und 8. Oktober 2023 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. Nun sollen die Gemeinderäte einen entsprechende Satzung beschließen.
TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Vorberatung)
Den Gemeinderäten wird der Jahresabschluss 2018 vorgelegt.
Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2018 fasst ein Bilanzvolumen
von insgesamt rund 129.063.700 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei das
Vermögen auf der Aktivseite mit rund 128,9 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanz
bildet das Eigenkapital mit rund 68,9 Mio. Euro den größten Posten.
Die Stadt Oberndorf a. N. schließt das Jahr 2018 mit einem ordentlichen Ergebnis
von 903.621,46 Euro und einem außerordentlichen Ergebnis von 1.127.090,81 Euro
ab. Das Gesamtergebnis von 2.030.712,27 Euro wird der Rücklage zugeführt.
Der Finanzhaushalt 2018 der Stadt Oberndorf a. N. war mit einem
Finanzierungsmittelbedarf von insgesamt rund 5,9 Mio. Euro geplant, tatsächlich
wurde ein Finanzierungsmittelüberschuss von rund 1,1 Mio. Euro erreicht. Die
Verbesserung von rund 7 Mio. Euro resultiert insbesondere aus dem investiven
Bereich. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit waren im Jahr 2018 mit rund 15,3
Mio. Euro veranschlagt, tatsächlich wurden rund 7,2 Mio. Euro für Investitionen
getätigt. Entsprechend gingen bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von den
veranschlagten 6,5 Mio. Euro nur rund 2,6 Mio. Euro ein. Das macht im investiven
Bereich eine Verbesserung von rund 4,2 Mio. Euro gegenüber der Planung.
Hinzu kommen Verbesserungen beim Zahlungsmittelüberschuss der
Ergebnisrechnung in Höhe von rund 2,8 Mio. Euro.
Durch das verbesserte Ergebnis konnte im Jahr 2018 auf die geplante
Kreditaufnahme in Höhe von rund 6 Mio. Euro verzichtet werden.
Bei Kredittilgungen in Höhe von 129.681 Euro ergibt sich zum 31.12.2018 ein Stand
an Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten in Höhe von 592.699 Euro.
Im Jahr 2018 hat die Stadt Oberndorf a. N. dem Eigenbetrieb Wasserwerk ein
Inneres Darlehen von 500.000 Euro gewährt. Aus den Kassenvorgriffen des
Wasserwerks und Freibads bestehen im Kernhaushalt Forderungen gegenüber den
Eigenbetrieben in Höhe von insgesamt 356.615 Euro.
Verfügbare Mittel aus dem Haushaltsjahr 2018 wurden nicht in das Folgejahr
übertragen.
TOP 3: Grundstücksangelegenheiten, insbesondere
3.1 Baugebiet “Im Gehrn Süd”, Bochingen, Verkauf des Bauplatzes FlSt-Nr. 4219
Im neuen Baugebiet “Im Gehrn Bochingen soll ein Bauplatz mit 570 qm zum Preis von 190 Euro pro qm, insgesamt 108.300 Euro verkauft werden.
3.2 Baugebiet “Im Gehrn Süd”, Bochingen, Verkauf des Bauplatzes FlSt-Nr. 4233
Im neuen Baugebiet “Im Gehrn Bochingen soll ein Bauplatz mit 478 qm zum Preis von 190 Euro pro qm, insgesamt 90.820 Euro verkauft werden.
TOP 4: Jahresberichte Amt für Kultur, Jugend und Senioren
4.1 Kulturamt- Jahresbericht 2022
Das Kulturamt berichtet über die im Jahr 2022 durchgeführten Veranstaltungen. Diese umfassen die klassischen Meisterkonzerte und weitere Konzerte in der Klosterkirche, Ausstellungen in der Klosterbaugalerie, Kabarett und ein Konzert im Kronesaal in Bochingen. Im Klosterhof fanden das Sommernachtskino und Konzerte im Rahmen des Klosterhofsommers statt.
4.2 Stadtjugendpflege- Jahresbericht 2022
Die Mitarbeiterinnen der offenen Kinder-und Jugendarbeit (Stadtjugendpflege) berichten über ihre Arbeit mit den sechs selbstverwalteten Jugendtreffs und im betreuten Jugendtreff in der LINDE 13.
Zu den weiteren Aufgaben zählen das Sommerferienprogramm mit der Kinderspielstadt “OKIDORF”, die Jugendbeteiligung und die Begleitung des Jugendprojekts “Neubau Jugendclub Lindenhof”.
4.3 Seniorenbüro – Jahresbericht 2022
Neben der Beratung von Senioren und Seniorinnen, die auch Hausbesuche miteinschließt, bildete die Fertigstellung des “Öffentlichen Wohnzimmers” im 1. Obergeschoss des Generationenhauses Linde 13 und der Umzug des Seniorenbüros in die neuen Räumlichkeiten ein Meilenstein für die Arbeit der Seniorenbeauftragten der Stadt. Damit einher ging die Konzeption für das inhaltliche Angebot im “Öffentlichen Wohnzimmer”, das gegen Ende des Jahres eröffnet werden konnte.
TOP 5: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingehende Spenden förmlich annehmen. Insgesamt gingen seit Februar 2023 bis zum 22. März 3.439,68 Euro an Geldspenden ein. Darunter 900 Euro für das Classic Openair auf dem Schuhmarktplatz im Juli 2023. Sachspenden gab es für die Kinderspielstadt “OKIDORF” und den Kindergarten Beffendorf.
TOP 6: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 7: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
