Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Wenn Bürger oder Bürgerinnen einen Frage an die Verwaltung haben, können sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2: Bebauungsplan “Hinter der Kirche” in Hochmössingen – Satzungsbeschluss Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Es ist geplant, ca. 16 Wohnbauplätze zu entwickeln, von denen drei Grundstückemaßvolle Mehrfamilienhäuser mit max. 8 Wohneinheiten ermöglichen, während dieübrigen Wohnbaugrundstücke auf max. 4 Wohneinheiten pro Gebäude begrenzt sind. Bisheriger Verfahrensablauf:Aufstellungsbeschluss (GR): 29.11.2022Vorberatung im OR Hochmössingen: 02.07.2024Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (GR...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung Radlader für Werkhof – Vergabe Der Radlader (W29, Bj 1996) wird vorwiegend vom Werkhof zum Winterdienst, Aufbau von Veranstaltungen, sowie zu Unterhaltungsarbeiten von Straßen und Wegenverwendet. Das Fahrzeug weist aufgrund seines hohen Alters Schäden an den Hydraulikleitungen und starke Korrosionsschäden auf. Zusätzlich ist ein Motorschaden ander Maschine aufgetreten. Eine Reparatur des Fahrzeugs ist nicht wirtschaftlich. Deshalb soll ein neuer Radlader für den Werkhof, Model Wacker bei derFirma Wacker Neuson, München, zum Bruttoangebotspreis von 70.349,23 Euro beschafft werden. 1.2 Werkhof – Ersatzbeschaffung eines Mehrzwecktransporters R...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2025 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Der Verwaltungsausschuss berät über die Verkürzung der Sperrzeit an der Fasnet 2025. Es geht also darum, wie lange gefeiert werden darf. Der Vorschlag der Verwaltung lautet wie in den vergangenen Jahren: In der Nacht vom Schmotzigen 27.02.2025 auf Freitag, den 28.02.2025: bis 4 Uhr In der Nacht vom Fasnetsfreitag 28.02.2025 auf Fasnetssamstag 01.032025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssamstag 01.03.2025 auf Fasnetssonntag 02.03.2025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssonntag 02.03.2025 auf Rosenmontag 03.03.2025: bis 3 Uhr In der Nacht vom Rosenmontag 03.03.205 auf Fasnetsdienstag 04.03.2025: 5 Uhr TOP 2: Anpassung des Freibadeintritts ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Resolution Notfallpraxis In Oberndorf am SRH-Krankenhaus soll die Notfallpraxis, die am Wochenende zuständig ist, geschlossen werden. Die Kassenärztliche Vereinigung will diese Leistung einsparen. Im Kreis Rottweil wäre damit allein die Notfallpraxis an der Helios- Klinik in Rottweil übrig. Es drohen weitere Anfahrtswege und längere Wartezeiten. Der Gemeinderat will eine entsprechende Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf verabschieden. TOP 2 : SRH Klinikum, Vorstellung neue Geschäftsführung, Bericht Die neue Leitung der in Oberndorf ansässigen SRH-Klinik stellt sich vor und gibt auch einen Bericht über die aktuelle Lage des Krankenhauses ab. TOP 3: Rechenschaftsbericht der ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Persönliche Erklärung des Bürgermeisters TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen TOP 4: Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg Den Städten, Gemeinden und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Daher haben die Landesregierung und die kommunalen LandesverbändeEnde 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.Im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutz und Klimawandelanpassungsgesetz (KlimaG BW).Der Klimaschutzpakt Baden-Württemberg wurde zunächst für die Jahre 2016 und2017 vereinbart u...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Die Gemeinderäte, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni nicht wieder gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, werden aus dem Gremium verabschiedet. TOP 2: Polizeistatistik Die Polizei wird den jährlichen Bericht zur Sicherheitslage in Oberndorf vorstellen. Auch Verkehrsunfälle und Unfallschwerpunkte werden Thema sein. TOP 3: EnBW Vorstellung Kommunaltool TOP 4: Kommunalwahl 2024 – Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO macht den Eintritt in den Gemeinderat unmöglich. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Feststellung,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Schramberger Straße 47, Beffendorf Nach den Förderrichtlinien zur Stärkung und Belebung der Ortskerne „Leben mittendrin!“ fördert die Stadt den Abbruch von Gebäuden und den anschließenden Neubauvon Wohngebäuden. Für das Objekt Schramberger Straße 47 wurde ein Förderantraggestellt.Das Gebäude ist nach Angaben des Antragstellers rund 80 – 90 Jahre alt und wurdezuletzt 1971 ausgebaut. Bis 2023 war es bewohnt und steht seither leer. Nach Abbruch sollen an gleicher Stelle sowie im südlichen Grundstücksteil zweiWohngebäude mit insgesamt zwei oder drei Wohneinheiten errichtet werden. Lautden Förderrichtlinien muss der Neubau in Privateigentum stehen. D...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf am Neckar TOP 1: Beschaffung MLF Einsatzabteilung Aistaig – Zuschlagserteilung Die Feuerwehrabteilung Aistaig erhält ein neues Fahrzeug. Das ausgeschriebene Mittlere Löschfahrzeug (MLF) soll das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Einsatzabteilung Aistaig ersetzen. Das Bestandsfahrzeug weist nach 28 Jahren Einsatzdienst erhebliche Mängel u.a. am Hauptrahmen und der Feuerlöschkreiselpumpe auf. Der TÜV hat gegen den Weiterbetrieb des Fahrzeuges ebenfalls Bedenken. Das LF8 soll durch ein modernes, dem Stand der Technik entsprechendes MLF ersetzt werden.Der Gemeinderat hat im Zuge der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Beschaffung und mit Beschluss vom 26.09.2023 der Aufhebung eines gesetzten Sperrvermerks zugesti...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung Die Stadt Oberndorf a. N. ist verpflichtet, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) unterzubringen. Hierzu soll kurzfristig die Villa Graf, Rosenbergstr. 8 hergerichtet werden. Langfristig setzt die Verwaltung auf einen Neubau einer größeren Anlage auf einem freien Grundstück. Dies kann zum einen durch den Bau einer Gewerbehalle erfolgen, die durch denentsprechenden Innenausbau für die Flüchtlingsunterbringung hergerichtet wirdoder durch Container bzw. Einzelmodule. Bei Containern und Einzelmodulenkann man etwas flexibler auf den Bedarf reagieren.Die Gewerbehalle könnte später, sollte der Bedarf zurückgehen, wieder umgebaut und zur Gewerben...