Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Resolution Notfallpraxis In Oberndorf am SRH-Krankenhaus soll die Notfallpraxis, die am Wochenende zuständig ist, geschlossen werden. Die Kassenärztliche Vereinigung will diese Leistung einsparen. Im Kreis Rottweil wäre damit allein die Notfallpraxis an der Helios- Klinik in Rottweil übrig. Es drohen weitere Anfahrtswege und längere Wartezeiten. Der Gemeinderat will eine entsprechende Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf verabschieden. TOP 2 : SRH Klinikum, Vorstellung neue Geschäftsführung, Bericht Die neue Leitung der in Oberndorf ansässigen SRH-Klinik stellt sich vor und gibt auch einen Bericht über die aktuelle Lage des Krankenhauses ab. TOP 3: Rechenschaftsbericht der ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Persönliche Erklärung des Bürgermeisters TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen TOP 4: Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg Den Städten, Gemeinden und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Daher haben die Landesregierung und die kommunalen LandesverbändeEnde 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.Im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutz und Klimawandelanpassungsgesetz (KlimaG BW).Der Klimaschutzpakt Baden-Württemberg wurde zunächst für die Jahre 2016 und2017 vereinbart u...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Die Gemeinderäte, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni nicht wieder gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, werden aus dem Gremium verabschiedet. TOP 2: Polizeistatistik Die Polizei wird den jährlichen Bericht zur Sicherheitslage in Oberndorf vorstellen. Auch Verkehrsunfälle und Unfallschwerpunkte werden Thema sein. TOP 3: EnBW Vorstellung Kommunaltool TOP 4: Kommunalwahl 2024 – Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO macht den Eintritt in den Gemeinderat unmöglich. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Feststellung,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Schramberger Straße 47, Beffendorf Nach den Förderrichtlinien zur Stärkung und Belebung der Ortskerne „Leben mittendrin!“ fördert die Stadt den Abbruch von Gebäuden und den anschließenden Neubauvon Wohngebäuden. Für das Objekt Schramberger Straße 47 wurde ein Förderantraggestellt.Das Gebäude ist nach Angaben des Antragstellers rund 80 – 90 Jahre alt und wurdezuletzt 1971 ausgebaut. Bis 2023 war es bewohnt und steht seither leer. Nach Abbruch sollen an gleicher Stelle sowie im südlichen Grundstücksteil zweiWohngebäude mit insgesamt zwei oder drei Wohneinheiten errichtet werden. Lautden Förderrichtlinien muss der Neubau in Privateigentum stehen. D...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf am Neckar TOP 1: Beschaffung MLF Einsatzabteilung Aistaig – Zuschlagserteilung Die Feuerwehrabteilung Aistaig erhält ein neues Fahrzeug. Das ausgeschriebene Mittlere Löschfahrzeug (MLF) soll das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Einsatzabteilung Aistaig ersetzen. Das Bestandsfahrzeug weist nach 28 Jahren Einsatzdienst erhebliche Mängel u.a. am Hauptrahmen und der Feuerlöschkreiselpumpe auf. Der TÜV hat gegen den Weiterbetrieb des Fahrzeuges ebenfalls Bedenken. Das LF8 soll durch ein modernes, dem Stand der Technik entsprechendes MLF ersetzt werden.Der Gemeinderat hat im Zuge der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Beschaffung und mit Beschluss vom 26.09.2023 der Aufhebung eines gesetzten Sperrvermerks zugesti...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung Die Stadt Oberndorf a. N. ist verpflichtet, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) unterzubringen. Hierzu soll kurzfristig die Villa Graf, Rosenbergstr. 8 hergerichtet werden. Langfristig setzt die Verwaltung auf einen Neubau einer größeren Anlage auf einem freien Grundstück. Dies kann zum einen durch den Bau einer Gewerbehalle erfolgen, die durch denentsprechenden Innenausbau für die Flüchtlingsunterbringung hergerichtet wirdoder durch Container bzw. Einzelmodule. Bei Containern und Einzelmodulenkann man etwas flexibler auf den Bedarf reagieren.Die Gewerbehalle könnte später, sollte der Bedarf zurückgehen, wieder umgebaut und zur Gewerben...

Beginn: 13 Uhr Ort: Treffpunkt Forst-Ausbildungsstätte, Austraße 30, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Forsteinrichtung 2024 – 2033 – Vorstellung und Beschluss des Forsteinrichtungswerks Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige Betriebsplanung für den Wald. Es geht also darum, wieviel Holz in den nächsten zehn Jahren im Oberndorfer Stadtwald gefällt wird und wieviel und welche Bäume gepflanzt werden sollen.Das Forsteinrichtungswerk wird in der Sitzung von Herrn Simeon Wiegert (Forsteinrichter, RP Freiburg), Herrn Frank Kapahnke (Forstamtsleiter Rottweil) und Herrn Simon Köninger (Forstrevierleiter Oberndorf a. N.) vorgestellt. Der Stadtwald Oberndorf hat… TOP 2: Bürgerfragestunde

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan Sulzbachstraße – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) In der Talstadt will das Kino umbauen und erweitern. Es soll eine neue, moderne Kinolandschaft mit Gastronomie entstehen, die vor allem auch junge Menschen anspricht. Durch die Schaffung von Wohnungen in den oberen Geschossen trägt die Planung dazu bei, dass Wohnen in der Talstadt attraktiv und zukunftsorientiert stattfingen kann. Hierzu muss der bestehende Bebauungsplan “Sulzbachstraße ” in einigen Punkten geändert und angepasst werden. Die wesentlichen Kosten werden vom Investor getragen. TOP 2: Gymnasium – Erneuerung Trafostation: Entkopplungsschutz PV-Anlage Um die neue, auf das Dach des Gymnasiums montiert...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Im Jahr 2023 sind noch an Geldspenden eingegangen: 4620 Euro, wobei die größte Einzelspende in Höhe von 2.000 Euro an die Bürger für Bürger ging. Im Jahr 2024 sind bis jetzt 730 Euro eingegangen, davon ebenfalls ein Betrag von 400 Euro an die Bürger für Bürger. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 IT-Beschaffung eines Hardware Storage-Systems mit Installation und Supportvertrag; Vergabe Die aktuelle Backup-Lösung besteht aus einem PC im Industriegehäuse mit Wechselfestplatten. Diese Lösung entspricht weder in Bezug auf die Rechenleistung noch hinsichtlich der Sicherheit dem aktuellen St...