Gemeinderat

Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Beginn: 17 Uhr Top 1: Nichtverkauf und Abbruch Härdtner’sche Villa, Wasserfallstraße 41 Nach der öffentlichen Kritik am Vorgehen der Verwaltung wird der nichtöffentlich beschlossene Nichtverkauf und Abbruch der Härdtner´schen Villa, Wasserfallstr. 41 nochmals dargelegt. TOP 2: Ergebnisse der “Sentobib”- Büchereiumfrage Die Nutzenden der Stadtbücherei hatten im vergangenen Sommer die Möglichkeit, ander Sentobib-Umfrage teilzunehmen. Sentobib ist eine großangelegte öffentliche Publikumsforschung für Bibliotheken in Europa (sieben teilnehmende Länder) und wurdein enger Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Universtäten entwickelt unddurch die Bibliotheksverbände unterstützt.Die Studie ist auf die lokal...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Badenova, Kommunale Wärmeplanung, Sachstand Die badenova informiert das Gremium über den aktuellen Sachstand der kommunalen Wärmeplanung. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Friedhof, “Grabpfadplattenverlegung auf den städtischen Friedhöfen”, Vergabe Für die Verlegung der Grabpfadplatten zwischen den Gräbern und die Herstellung derRasengräber (Platten um das Grabmal) auf den städtischen Friedhöfen ist die Stadtzuständig. Die voraussichtlich in den Jahren 2025 und 2026 anfallenden Arbeitenwurden beschränkt ausgeschrieben und auf der städtischen Webseite veröffentlicht. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Telekom, Vorstellung Breitbandausbau Oberndorf a. N. Die Telekom informiert über den weiteren Breitbandausbau in Oberndorf. TOP 2: Bebauungsplan “GE Lindenhof-Süd I, 4. Änderung” – Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Die Firma Heckler & Koch will ihre Parkplätze erweitern. Deshalb ist eine Änderung des Bebauungsplans notwendig. In der Sitzung des Gemeinderats am 10.12.2024 wurde darum gebeten, zu prüfen,ob der Lärmschutzwall über die neu entstehenden Parkplätze hinaus weiter nachNorden verlängert werden kann.Diese Prüfung hat ergeben, dass ein längerer Lärmschutzwall baurechtlich bereitsjetzt auf der Basis des bestehenden Bebauungsplans zulässig wäre. In...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Vergabe Garagentore und Garagenabtrennungen Für die Sanierung der Parkgaragen Lindenhofplatz 9 wurden die Garagentore und dieGaragenabtrennungen im Januar 2025 beschränkt ausgeschrieben. Der Beschlussvorschlag lautet: Insgesamt wurden mit diesen zwei Vergaben und einschließlich der bisher vergebenen Aufträge Leistungen in Höhe von 1.456.279,41 Euro vergeben. Noch zu vergeben sind kleinere Rest- und Wiederherstellungsarbeiten an den umgebenden Bestand in Höhe von etwa 55.000 Euro brutto. Die voraussichtlichen Gesamtkosten (Kostenhochrechnung) belaufen sich auf derzeit ca. 1.620.000 Euro brutto, so dass gegenüber der Kostenberechnung von ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungsssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss die bei der Stadt eingegangenen Geld-und Sachspenden förmlich annehmen. An Geldspenden sind eingegangen: für das Jahr 2024: 500 Euro für die Kinderspielstadt OKIDORF und 500 Euro für den Kindergarten Altoberndorf für das Jahr 2025: 500 Euro für eine neue Puppenküche Kita Hochmössingen 3.000 Euro für die Meisterkonzerte 500 Euro für bedürftige Bürger in Aistaig An Sachspenden sind eingegangen: Reparaturen von zwei Bollerwagen und mehrere Weihnachtsbäume. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bei diesem Tagesordnungspunkt können von Bürgern/innen Fragen an den Bürgermeister und die Verwaltung gestellt werden. TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 3: Haushalt 2025 – Mittelfristige Finanzplanung 2024 – 2028 Mit dem Haushalt 2025 berät der Gemeinderat auch über die mittelfristige Finanzplanung bi...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Kindergartenerweiterung Bochingen – Aktueller Sachstand und Ausblick Die Erweiterung des Kindergartens Bochingen wird voraussichtlich im Herbst 2025fertiggestellt. Dann kann nach jetzigem Stand der Umzug der bestehenden Gruppenin den Neubau erfolgen. Bislang sah die Planung vor, nach dem Umzug der ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 787277 Oberndorf a. N. TOP 1: Einbringung des Haushalts 2025 Der Haushaltsplan 2025 der Stadt sowie die Wirtschaftspläne 2025 der EigenbetriebeWasserwerk und Freibad werden eingebracht. Der Haushaltsentwurf 2025 weist im Ergebnishaushalt, also im laufenden Betrieb, ein Fehlbetrag von über 2,2 Mio Euro aus. Das bedeutet, dass der Haushalt nicht ausgeglichen und über die laufenden Einnahmen finanziert werden kann. Es muss also auf die Rücklage (Sparkasse) zurückgegriffen werden, die aktuell noch 10 Mio Euro beträgt. Dementsprechend werden die Beschaffungen und Investitionen im Finanzhaushalt auch auf das Notwendigste beschränkt. Es sollen Beschaffungen im Wert von 1.065 300 Euro getätigt werden, darunter viele Ersatzbeschaffunge...

Beginn : 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Räumlichkeiten Einwohnermeldeamt Die Räumlichkeiten der OWO in der Hauptstr. 10 sollen künftig für das Einwohnermeldeamt genutzt werden. Ab 1. Mai 2025 muss im Einwohnermeldeamt ein Aufnahmesystem für digitale Lichtbilder eingesetzt werden. Dies erfordert einen gewissen Raumbedarf sowie eine entsprechende elektrische und netzwerktechnische Ausstattung. Beides muss bis zu diesem Termin funktionsfähig sein.Um dies in den bestehenden Räumlichkeiten zu realisieren, sind Umbaumaßnahmennotwendig. Die technische Ausstattung der Büros 108 und 109 ist zu ertüchtigen. UmPlatz zu gewinnen, ist geplant, die Wand zwischen den Büros zu entfernen. Darüberhinaus soll im benachbarten Büro ein Backoffice-Arbeitsplat...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Wenn Bürger oder Bürgerinnen einen Frage an die Verwaltung haben, können sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2: Bebauungsplan “Hinter der Kirche” in Hochmössingen – Satzungsbeschluss Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Es ist geplant, ca. 16 Wohnbauplätze zu entwickeln, von denen drei Grundstückemaßvolle Mehrfamilienhäuser mit max. 8 Wohneinheiten ermöglichen, während dieübrigen Wohnbaugrundstücke auf max. 4 Wohneinheiten pro Gebäude begrenzt sind. Bisheriger Verfahrensablauf:Aufstellungsbeschluss (GR): 29.11.2022Vorberatung im OR Hochmössingen: 02.07.2024Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (GR...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung Radlader für Werkhof – Vergabe Der Radlader (W29, Bj 1996) wird vorwiegend vom Werkhof zum Winterdienst, Aufbau von Veranstaltungen, sowie zu Unterhaltungsarbeiten von Straßen und Wegenverwendet. Das Fahrzeug weist aufgrund seines hohen Alters Schäden an den Hydraulikleitungen und starke Korrosionsschäden auf. Zusätzlich ist ein Motorschaden ander Maschine aufgetreten. Eine Reparatur des Fahrzeugs ist nicht wirtschaftlich. Deshalb soll ein neuer Radlader für den Werkhof, Model Wacker bei derFirma Wacker Neuson, München, zum Bruttoangebotspreis von 70.349,23 Euro beschafft werden. 1.2 Werkhof – Ersatzbeschaffung eines Mehrzwecktransporters R...