Aktuell

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fortschreibung Lärmaktionsplan 2025 – 4. Stufe Im Rahmen der 4. Stufe der Lärmaktionsplanung soll nun der Lärmaktionsplan der 3. Stufe fortgeschrieben werden. Hierfür erfolgt zunächst eine Überprüfung der Lärmkartierung der LUBW aus dem Jahr 2022 und dem Lärmaktionsplan der Stadt Oberndorf aus dem Jahr 2019. Diese Überprüfung beinhaltet ausschließlich die vom Land im Zuge der Lärmkartierung berücksichtigten Hauptverkehrsstraßen (A 81, L 415 und L 424).Auf Grundlage der Überprüfung sollen mögliche Maßnahmen zur Lärmminderung geprüft und ggf. in den Maßnahmenkatalog der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der 3. Stufe aufgenommen werden. In der 3. Stufe wurden die nachfolgenden Straßen mit einer Te...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Karg-Elert-Musikschule: Zuschuss 2026- 2028 Die Stadt Oberndorf a. N. fördert die Karg-Elert-Musikschule seit dem Jahr 1995durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser belief sich ab dem Jahr 2004 auf 50.000Euro. Der Zuschuss wurde letztmalig im Jahr 2021 auf 75.000 Euro erhöht. Die Beträge wurden in den vergangenen Jahren stets voll abgerufen.Mit Schreiben vom 27. Mai 2025 beantragt die Karg-Elert-Musikschule e. V. eine Aufstockung des Zuschusses auf jährlich 100.000 Euro Die Vorsitzende des Vereins wird in den Sitzungen über die Entwicklung der Musikschule berichten und den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses weiter begründen. TOP 2: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Laibgasse 10, Ho...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungsaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können konkrete Fragen an die Verwaltung stellen. Es dürfen jedoch keine Stellungnahmen zu Tagesordnungspunkten abgegeben werden. TOP 2: Integrationsmanagement, Jahresbericht Die Integrationsbeauftragten der Stadt berichten über ihre Arbeit mit Geflüchteten oder anderen zugezogenen Menschen. TOP 3: Finanzbericht 2. Quartal 2025 Die Kämmerei berichtet über den aktuellen Stand der Finanzen, also wie sich die Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zum Haushaltsplan entwickelt haben. TOP 4: Badenova AG & Co. KG, Ergebnisabführungsvertrag für die badenovaERNEUERBARE GmbH Mit dem neuen Zielbild aus dem Jahr 2022 hat die badenova AG & Co. KG ihrenWachstumspfad für erneuer...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Polizeistatistik Die Oberndorfer Polizei berichtet in ihrer Polizeistatistik für das Jahr 2024 über ihre Einsätze, Unfälle und die Straftaten in Oberndorf und den Ortsteilen im letzten Jahr. TOP 2: Förderprogramm “Oberndorf schafft Stadt”: Berichterstattung Die Stadtverwaltung berichtet über die Umsetzung und angegangenen Projekte des Förderprogramms “Oberndorf schafft Stadt”. TOP 3: Kindergartenbedarfsplanung 2025/2026 Die Kindergartenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr wird den Gemeinderäten vorgestellt. Mit Stand 19. Februar 2024 leben 898 Kinder mit Rechtsanspruch im gesamtenStadtgebiet. Hinzu kommen noch weitere Kinder, die bis 31. Juli 2025 geboren werdenun...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 14, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1: Erweiterung Kindergarten Bochingen Vergabe Einbaumöbel Bei der Erweiterung des Kindergartens Bochingen sind die Leistungen des Gewerkes„Schreiner Einbaumöbel“ zu vergeben. Die Firma Holz & Mehr führt bei der Baumaßnahme bereits die sonstigen Schreinerarbeiten wie Türen und Systemtrennwände aus, die im Wettbewerb vergeben wurden. Daher wurden auch die Einbaumöbel bei der Firma Holz & Mehr als Angebot angefragt. Das Angebot und die Einheitspreise wurden durch das baubegleitende Architekturbüro Glück + Partner, Dornhan, geprüftund für auskömmlich und angemessen bewertet.Höhe Angebot: 80.524,92 EuroHöhe Kostenberechnung: 85.000,00 Euro (-5 %) Der Beschlussvorschlag l...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr.3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergartenbedarfsplanung 2025/2026 Die Kindergartenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr wird den Gemeinderäten vorgestellt. Mit Stand 19. Februar 2024 leben 898 Kinder mit Rechtsanspruch im gesamtenStadtgebiet. Hinzu kommen noch weitere Kinder, die bis 31. Juli 2025 geboren werdenund einen Rechtsanspruch für das Kindergartenjahr 2025/2026 erlangen. Aktuelle Kapazitäten in der KinderbetreuungDie Einrichtungen in der Stadt Oberndorf a. N. bieten für das aktuelle Kindergartenjahr2025/2026 derzeit 713 Plätze (663, im Jahr 2024), die sich auf 35 Gruppen verteilen. Betreut wird vormittags an sechs Stunden (Verlängerte Öffnungszeiten), an bis zu 46Stunden in der Woche (Ganztag) oder während de...

Beginn: 20 Uhr Ort: Turn-und Festhalle Beffendorf, Bösinger Str. 32, 78727 Oberndorf – Beffendorf TOP 1: Interkommunaler Windpark “Wisoch” in Fluorn-Winzeln und Oberndorf a. N. In der Sitzung vor Ort in Beffendorf soll über den geplanten Windpark mit Fluorn-Winzeln umfänglich informiert und diskutiert werden. Grundlage der Beratung sind die Informationen aus der Vorberatung am 1.04.2025 im Gemeinderat zum Regionalplan Windkraft. Zusätzlich dazu gibt es eine Präsentation des Investors Badenova. Der Gemeinderat wird abschließend beraten und eine Entscheidung treffen, ob auf städtischen Flächen im “Wiesoch”- Wald zwei Windräder gebaut werden sollen.

Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Beginn: 17 Uhr Top 1: Nichtverkauf und Abbruch Härdtner’sche Villa, Wasserfallstraße 41 Nach der öffentlichen Kritik am Vorgehen der Verwaltung wird der nichtöffentlich beschlossene Nichtverkauf und Abbruch der Härdtner´schen Villa, Wasserfallstr. 41 nochmals dargelegt. TOP 2: Ergebnisse der “Sentobib”- Büchereiumfrage Die Nutzenden der Stadtbücherei hatten im vergangenen Sommer die Möglichkeit, ander Sentobib-Umfrage teilzunehmen. Sentobib ist eine großangelegte öffentliche Publikumsforschung für Bibliotheken in Europa (sieben teilnehmende Länder) und wurdein enger Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Universtäten entwickelt unddurch die Bibliotheksverbände unterstützt.Die Studie ist auf die lokal...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Badenova, Kommunale Wärmeplanung, Sachstand Die badenova informiert das Gremium über den aktuellen Sachstand der kommunalen Wärmeplanung. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Friedhof, “Grabpfadplattenverlegung auf den städtischen Friedhöfen”, Vergabe Für die Verlegung der Grabpfadplatten zwischen den Gräbern und die Herstellung derRasengräber (Platten um das Grabmal) auf den städtischen Friedhöfen ist die Stadtzuständig. Die voraussichtlich in den Jahren 2025 und 2026 anfallenden Arbeitenwurden beschränkt ausgeschrieben und auf der städtischen Webseite veröffentlicht. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte