Aktuell

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 14, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1: Erweiterung Kindergarten Bochingen Vergabe Einbaumöbel Bei der Erweiterung des Kindergartens Bochingen sind die Leistungen des Gewerkes„Schreiner Einbaumöbel“ zu vergeben. Die Firma Holz & Mehr führt bei der Baumaßnahme bereits die sonstigen Schreinerarbeiten wie Türen und Systemtrennwände aus, die im Wettbewerb vergeben wurden. Daher wurden auch die Einbaumöbel bei der Firma Holz & Mehr als Angebot angefragt. Das Angebot und die Einheitspreise wurden durch das baubegleitende Architekturbüro Glück + Partner, Dornhan, geprüftund für auskömmlich und angemessen bewertet.Höhe Angebot: 80.524,92 EuroHöhe Kostenberechnung: 85.000,00 Euro (-5 %) Der Beschlussvorschlag l...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr.3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergartenbedarfsplanung 2025/2026 Die Kindergartenbedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr wird den Gemeinderäten vorgestellt. Mit Stand 19. Februar 2024 leben 898 Kinder mit Rechtsanspruch im gesamtenStadtgebiet. Hinzu kommen noch weitere Kinder, die bis 31. Juli 2025 geboren werdenund einen Rechtsanspruch für das Kindergartenjahr 2025/2026 erlangen. Aktuelle Kapazitäten in der KinderbetreuungDie Einrichtungen in der Stadt Oberndorf a. N. bieten für das aktuelle Kindergartenjahr2025/2026 derzeit 713 Plätze (663, im Jahr 2024), die sich auf 35 Gruppen verteilen. Betreut wird vormittags an sechs Stunden (Verlängerte Öffnungszeiten), an bis zu 46Stunden in der Woche (Ganztag) oder während de...

Beginn: 20 Uhr Ort: Turn-und Festhalle Beffendorf, Bösinger Str. 32, 78727 Oberndorf – Beffendorf TOP 1: Interkommunaler Windpark “Wisoch” in Fluorn-Winzeln und Oberndorf a. N. In der Sitzung vor Ort in Beffendorf soll über den geplanten Windpark mit Fluorn-Winzeln umfänglich informiert und diskutiert werden. Grundlage der Beratung sind die Informationen aus der Vorberatung am 1.04.2025 im Gemeinderat zum Regionalplan Windkraft. Zusätzlich dazu gibt es eine Präsentation des Investors Badenova. Der Gemeinderat wird abschließend beraten und eine Entscheidung treffen, ob auf städtischen Flächen im “Wiesoch”- Wald zwei Windräder gebaut werden sollen.

Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Beginn: 17 Uhr Top 1: Nichtverkauf und Abbruch Härdtner’sche Villa, Wasserfallstraße 41 Nach der öffentlichen Kritik am Vorgehen der Verwaltung wird der nichtöffentlich beschlossene Nichtverkauf und Abbruch der Härdtner´schen Villa, Wasserfallstr. 41 nochmals dargelegt. TOP 2: Ergebnisse der “Sentobib”- Büchereiumfrage Die Nutzenden der Stadtbücherei hatten im vergangenen Sommer die Möglichkeit, ander Sentobib-Umfrage teilzunehmen. Sentobib ist eine großangelegte öffentliche Publikumsforschung für Bibliotheken in Europa (sieben teilnehmende Länder) und wurdein enger Zusammenarbeit mit mehreren europäischen Universtäten entwickelt unddurch die Bibliotheksverbände unterstützt.Die Studie ist auf die lokal...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Badenova, Kommunale Wärmeplanung, Sachstand Die badenova informiert das Gremium über den aktuellen Sachstand der kommunalen Wärmeplanung. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Friedhof, “Grabpfadplattenverlegung auf den städtischen Friedhöfen”, Vergabe Für die Verlegung der Grabpfadplatten zwischen den Gräbern und die Herstellung derRasengräber (Platten um das Grabmal) auf den städtischen Friedhöfen ist die Stadtzuständig. Die voraussichtlich in den Jahren 2025 und 2026 anfallenden Arbeitenwurden beschränkt ausgeschrieben und auf der städtischen Webseite veröffentlicht. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Telekom, Vorstellung Breitbandausbau Oberndorf a. N. Die Telekom informiert über den weiteren Breitbandausbau in Oberndorf. TOP 2: Bebauungsplan “GE Lindenhof-Süd I, 4. Änderung” – Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Die Firma Heckler & Koch will ihre Parkplätze erweitern. Deshalb ist eine Änderung des Bebauungsplans notwendig. In der Sitzung des Gemeinderats am 10.12.2024 wurde darum gebeten, zu prüfen,ob der Lärmschutzwall über die neu entstehenden Parkplätze hinaus weiter nachNorden verlängert werden kann.Diese Prüfung hat ergeben, dass ein längerer Lärmschutzwall baurechtlich bereitsjetzt auf der Basis des bestehenden Bebauungsplans zulässig wäre. In...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Vergabe Garagentore und Garagenabtrennungen Für die Sanierung der Parkgaragen Lindenhofplatz 9 wurden die Garagentore und dieGaragenabtrennungen im Januar 2025 beschränkt ausgeschrieben. Der Beschlussvorschlag lautet: Insgesamt wurden mit diesen zwei Vergaben und einschließlich der bisher vergebenen Aufträge Leistungen in Höhe von 1.456.279,41 Euro vergeben. Noch zu vergeben sind kleinere Rest- und Wiederherstellungsarbeiten an den umgebenden Bestand in Höhe von etwa 55.000 Euro brutto. Die voraussichtlichen Gesamtkosten (Kostenhochrechnung) belaufen sich auf derzeit ca. 1.620.000 Euro brutto, so dass gegenüber der Kostenberechnung von ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungsssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss die bei der Stadt eingegangenen Geld-und Sachspenden förmlich annehmen. An Geldspenden sind eingegangen: für das Jahr 2024: 500 Euro für die Kinderspielstadt OKIDORF und 500 Euro für den Kindergarten Altoberndorf für das Jahr 2025: 500 Euro für eine neue Puppenküche Kita Hochmössingen 3.000 Euro für die Meisterkonzerte 500 Euro für bedürftige Bürger in Aistaig An Sachspenden sind eingegangen: Reparaturen von zwei Bollerwagen und mehrere Weihnachtsbäume. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bei diesem Tagesordnungspunkt können von Bürgern/innen Fragen an den Bürgermeister und die Verwaltung gestellt werden. TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 3: Haushalt 2025 – Mittelfristige Finanzplanung 2024 – 2028 Mit dem Haushalt 2025 berät der Gemeinderat auch über die mittelfristige Finanzplanung bi...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Kindergartenerweiterung Bochingen – Aktueller Sachstand und Ausblick Die Erweiterung des Kindergartens Bochingen wird voraussichtlich im Herbst 2025fertiggestellt. Dann kann nach jetzigem Stand der Umzug der bestehenden Gruppenin den Neubau erfolgen. Bislang sah die Planung vor, nach dem Umzug der ...