Aktuell

Beginn: 16 Uhr im Generationenhaus LINDE 13 anschließend Wechsel in den Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Besichtigung Generationenhaus LINDE 13 in der Lindenstr. 13, 78727 Oberndorf a. N. TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Ambulante medizinische Versorgung im Landkreis Rottweil, MVZ-Kooperationsmodelle, Information des Landkreises TOP 4: Finanzbericht 3. Quartal 2025 Im Ergebnishaushalt haben sich gegenüber dem 2. Quartal wesentlicheVerbesserungen ergeben. Zum einen sind seit dem letzten Quartal größereGewerbesteuernachzahlungen nebst Nachzahlungszinsen in Höhe von ca. 7,32 Mio. Euro eingegangen, zum anderen konnten Mehrerträge in Höhe von 80.000 Euro bei der Vergnügungssteuer verzeichnet werden. Darüber hinaus haben sich die Schlüsselzuweisungen gegenüber ...

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Flächennutzungsplan 2010 der VVG Oberndorf a. N. – 8. punktuelle Änderung im Bereich der Freiflächen-PV-Anlage “Hohe Egert”, Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage im Gewann Hohe Egert auf der Gemarkung Trichtingen.2.1 Bebauungsplan-VerfahrenZur Herstellung der planungsrechtlichen Zulässigkeit dieses Vorhabens hat der Gemeinderat von Epfendorf mit Beschluss vom 30.01.2024 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „EWS Solarpark“ Hohe Egert eingele...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kommunale Wärmeplanung, Abschlusspräsentation Die kommunale Wärmeplanung ist ein umsetzungsorientierter, strategischer Planungsprozess mit dem Ziel, den Weg zu einem klimaneutralen Gebäudebestand der Kommunen bis zum Jahr 2040 aufzuzeigen. Die Kosten für die Erstellung des kommunalen Wärmeplans werden vom Land Baden-Württemberg mit bis zu 80 % gefördert. Die Landesregierung gibt damit den Kommunen ein Werkzeug an die Hand, um die lokale Wärmewende gemeinsam mit lokalen Partnern, wie zum Beispiel den lokalen Energieversorgern, voranzutreiben.Die Stadt Oberndorf a. N. hat die kommunale Wärmeplanung freiwillig erstellt und dazu die badenovaNETZE GmbH beauftragt. Die Projektleitenden von badenova-NETZE ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2026 – Forstlicher Betriebsplan Der Verwaltungsausschuss berät über den Forstlichen Betriebsplan 2026. Hierbei wird geplant, welche Maßnahmen im städtischen Wald durchgeführt werden. Es wird z.B. festgelegt, wieviel Bäume gefällt oder neu gepflanzt werden. Auch die Pflege des Waldes, wie z.B. Durchforstungsarbeiten, der Schutz vor Schädlingen oder die Pflege von Waldwegen gehört dazu. Der forstliche Betriebsplan sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 16.545,- EUR vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 851.122,- EUR, die Erträge auf 867.667,- EUR. Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.865 Erntefestmetern ohne Rinde (EFm o. R.) vorgesehen. Durch den Gesamteinschlag werden Erlö...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fortschreibung Lärmaktionsplan 2025 – 4. Stufe Im Rahmen der 4. Stufe der Lärmaktionsplanung soll nun der Lärmaktionsplan der 3. Stufe fortgeschrieben werden. Hierfür erfolgt zunächst eine Überprüfung der Lärmkartierung der LUBW aus dem Jahr 2022 und dem Lärmaktionsplan der Stadt Oberndorf aus dem Jahr 2019. Diese Überprüfung beinhaltet ausschließlich die vom Land im Zuge der Lärmkartierung berücksichtigten Hauptverkehrsstraßen (A 81, L 415 und L 424).Auf Grundlage der Überprüfung sollen mögliche Maßnahmen zur Lärmminderung geprüft und ggf. in den Maßnahmenkatalog der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der 3. Stufe aufgenommen werden. In der 3. Stufe wurden die nachfolgenden Straßen mit einer Te...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Karg-Elert-Musikschule: Zuschuss 2026- 2028 Die Stadt Oberndorf a. N. fördert die Karg-Elert-Musikschule seit dem Jahr 1995durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser belief sich ab dem Jahr 2004 auf 50.000Euro. Der Zuschuss wurde letztmalig im Jahr 2021 auf 75.000 Euro erhöht. Die Beträge wurden in den vergangenen Jahren stets voll abgerufen.Mit Schreiben vom 27. Mai 2025 beantragt die Karg-Elert-Musikschule e. V. eine Aufstockung des Zuschusses auf jährlich 100.000 Euro Die Vorsitzende des Vereins wird in den Sitzungen über die Entwicklung der Musikschule berichten und den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses weiter begründen. TOP 2: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Laibgasse 10, Ho...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungsaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können konkrete Fragen an die Verwaltung stellen. Es dürfen jedoch keine Stellungnahmen zu Tagesordnungspunkten abgegeben werden. TOP 2: Integrationsmanagement, Jahresbericht Die Integrationsbeauftragten der Stadt berichten über ihre Arbeit mit Geflüchteten oder anderen zugezogenen Menschen. TOP 3: Finanzbericht 2. Quartal 2025 Die Kämmerei berichtet über den aktuellen Stand der Finanzen, also wie sich die Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zum Haushaltsplan entwickelt haben. TOP 4: Badenova AG & Co. KG, Ergebnisabführungsvertrag für die badenovaERNEUERBARE GmbH Mit dem neuen Zielbild aus dem Jahr 2022 hat die badenova AG & Co. KG ihrenWachstumspfad für erneuer...