Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Wenn Bürger oder Bürgerinnen einen Frage an die Verwaltung haben, können sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2: Bebauungsplan “Hinter der Kirche” in Hochmössingen – Satzungsbeschluss Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Es ist geplant, ca. 16 Wohnbauplätze zu entwickeln, von denen drei Grundstückemaßvolle Mehrfamilienhäuser mit max. 8 Wohneinheiten ermöglichen, während dieübrigen Wohnbaugrundstücke auf max. 4 Wohneinheiten pro Gebäude begrenzt sind. Bisheriger Verfahrensablauf:Aufstellungsbeschluss (GR): 29.11.2022Vorberatung im OR Hochmössingen: 02.07.2024Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (GR...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung Radlader für Werkhof – Vergabe Der Radlader (W29, Bj 1996) wird vorwiegend vom Werkhof zum Winterdienst, Aufbau von Veranstaltungen, sowie zu Unterhaltungsarbeiten von Straßen und Wegenverwendet. Das Fahrzeug weist aufgrund seines hohen Alters Schäden an den Hydraulikleitungen und starke Korrosionsschäden auf. Zusätzlich ist ein Motorschaden ander Maschine aufgetreten. Eine Reparatur des Fahrzeugs ist nicht wirtschaftlich. Deshalb soll ein neuer Radlader für den Werkhof, Model Wacker bei derFirma Wacker Neuson, München, zum Bruttoangebotspreis von 70.349,23 Euro beschafft werden. 1.2 Werkhof – Ersatzbeschaffung eines Mehrzwecktransporters R...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2025 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Der Verwaltungsausschuss berät über die Verkürzung der Sperrzeit an der Fasnet 2025. Es geht also darum, wie lange gefeiert werden darf. Der Vorschlag der Verwaltung lautet wie in den vergangenen Jahren: In der Nacht vom Schmotzigen 27.02.2025 auf Freitag, den 28.02.2025: bis 4 Uhr In der Nacht vom Fasnetsfreitag 28.02.2025 auf Fasnetssamstag 01.032025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssamstag 01.03.2025 auf Fasnetssonntag 02.03.2025: bis 5 Uhr In der Nacht vom Fasnetssonntag 02.03.2025 auf Rosenmontag 03.03.2025: bis 3 Uhr In der Nacht vom Rosenmontag 03.03.205 auf Fasnetsdienstag 04.03.2025: 5 Uhr TOP 2: Anpassung des Freibadeintritts ...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Resolution Notfallpraxis In Oberndorf am SRH-Krankenhaus soll die Notfallpraxis, die am Wochenende zuständig ist, geschlossen werden. Die Kassenärztliche Vereinigung will diese Leistung einsparen. Im Kreis Rottweil wäre damit allein die Notfallpraxis an der Helios- Klinik in Rottweil übrig. Es drohen weitere Anfahrtswege und längere Wartezeiten. Der Gemeinderat will eine entsprechende Resolution gegen die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf verabschieden. TOP 2 : SRH Klinikum, Vorstellung neue Geschäftsführung, Bericht Die neue Leitung der in Oberndorf ansässigen SRH-Klinik stellt sich vor und gibt auch einen Bericht über die aktuelle Lage des Krankenhauses ab. TOP 3: Rechenschaftsbericht der ...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2025 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf ist auch ein großer Waldbesitzer. Die Waldflächen werden vom Forstamt für die Stadt Oberndorf bewirtschaftet und gepflegt. Jährlich wird dazu ein Plan aufgestellt, wieviel Bäume eingeschlagen, wieviel Bäume gepflanzt werden und welche Pflegemaßnahmen notwendig sind. Auch die Waldwege müssen instand gehalten werden. Der forstliche Betriebsplan sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 45.446,- EUR vor.Die Aufwendungen belaufen sich auf 794.618,- EUR, die Erträge auf 840.064,- EUR. Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.390 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen. Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 715.43...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Persönliche Erklärung des Bürgermeisters TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen TOP 4: Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg Den Städten, Gemeinden und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Daher haben die Landesregierung und die kommunalen LandesverbändeEnde 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.Im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutz und Klimawandelanpassungsgesetz (KlimaG BW).Der Klimaschutzpakt Baden-Württemberg wurde zunächst für die Jahre 2016 und2017 vereinbart u...