Autor: Heidi Kuhring

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a.N. Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zei...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Baugebiet „Im Gehrn Süd“, Bochingen – Erschließungsträgerschaft  Im Stadtteil Bochingen soll ein neues Wohngebiet rechts am Ortseingang (aus Richtung Boll) entstehen. Es ist geplant in drei Bauabschnitten 75 Wohnbauplätze zu entwickeln. Die Wohnbauformen beschränken sich im Wesentlichen auf Ein- und Zweifamilienhäuser. D...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2017/2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Weiter wird über die Jugendbeteiligung „Junges Oberndorf“ informie...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Baugebiet „Breite II“, Beffendorf, Erschließung – Vergabe – Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplät...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1  Gymnasium am Rosenberg, Modernisierung Foyer   Schlosserarbeiten Bodenbelagsarbeiten Beide Ausschreibungen werden aufgehoben. Bei den Schlosserarbeiten wurde im Rahmen der beschränkten Ausschreibung kein Angebot abgegeben. Im Rahmen der nachgeschalteten Angebotsbeiziehung wurde ein Angebot abge...

Beginn: 17.00 Uhr; Ort: im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses müssen bei der Stadt eingegangene Spenden formal durch Beschluss annehmen. Seit dem 12. Dezember sind 1.590 Euro an Geldspenden eingegangen, darunter von der Narrenzunft Hochmössingen 270 Euro für kulturelle Zwecke/Jugendarbeit und...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal   TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Entwicklungsplan Schulen und Kindertagesstätten (biregio) Die Stadtverwaltung hat das Planungsbüro „biregio“ beauftragt für die Oberndorfer Schulen und Kindergärten eine Planung zur zukünftigen ...

17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Förderung der Städtepartnerschaften  Oberndorfer Vereine und Organisationen, die mit den Städten Thierville-sur-Meuse und Oberndorf bei Salzburg partnerschaftliche Verbindungen eingehen oder pflegen, erhalten an Förderungen: Für Gemeinschaftsfahrten mit dem Bus oder mit der Bahn in eine Partnerstadt ein Drittel der Fahrtkosten, höchstens...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan „Am Brühlbach“, Bochingen; Vorentwurf  Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts. TOP 2: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Auf...

im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Aufstellungsbeschluss)  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo g...

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatung zum Haushalt 2018, insbesondere Hoch – und Tiefbauprogramm  Für das Jahr 2018 werden die Maßnahmen im Hoch – und Tiefbau beraten. Das laufende Hochbauprogramm (konsumtiv) umfasst 1.327 Mio Euro. Darin enthalten ist z. B. die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Realschule mit 50.000 Euro; die Neugestaltung ...