Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Kindergartenerweiterung Bochingen – Aktueller Sachstand und Ausblick Die Erweiterung des Kindergartens Bochingen wird voraussichtlich im Herbst 2025fertiggestellt. Dann kann nach jetzigem Stand der Umzug der bestehenden Gruppenin den Neubau erfolgen. Bislang sah die Planung vor, nach dem Umzug der ...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 787277 Oberndorf a. N. TOP 1: Einbringung des Haushalts 2025 Der Haushaltsplan 2025 der Stadt sowie die Wirtschaftspläne 2025 der EigenbetriebeWasserwerk und Freibad werden eingebracht. Der Haushaltsentwurf 2025 weist im Ergebnishaushalt, also im laufenden Betrieb, ein Fehlbetrag von über 2,2 Mio Euro aus. Das bedeutet, dass der Haushalt nicht ausgeglichen und über die laufenden Einnahmen finanziert werden kann. Es muss also auf die Rücklage (Sparkasse) zurückgegriffen werden, die aktuell noch 10 Mio Euro beträgt. Dementsprechend werden die Beschaffungen und Investitionen im Finanzhaushalt auch auf das Notwendigste beschränkt. Es sollen Beschaffungen im Wert von 1.065 300 Euro getätigt werden, darunter viele Ersatzbeschaffunge...
Beginn : 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Räumlichkeiten Einwohnermeldeamt Die Räumlichkeiten der OWO in der Hauptstr. 10 sollen künftig für das Einwohnermeldeamt genutzt werden. Ab 1. Mai 2025 muss im Einwohnermeldeamt ein Aufnahmesystem für digitale Lichtbilder eingesetzt werden. Dies erfordert einen gewissen Raumbedarf sowie eine entsprechende elektrische und netzwerktechnische Ausstattung. Beides muss bis zu diesem Termin funktionsfähig sein.Um dies in den bestehenden Räumlichkeiten zu realisieren, sind Umbaumaßnahmennotwendig. Die technische Ausstattung der Büros 108 und 109 ist zu ertüchtigen. UmPlatz zu gewinnen, ist geplant, die Wand zwischen den Büros zu entfernen. Darüberhinaus soll im benachbarten Büro ein Backoffice-Arbeitsplat...