Monat: September 2022
Gemeinderat Di 27.09.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a.N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad 1.1 Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der ...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 14.09.2022
Beginn: 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wertstoffhof-Konzept des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Landkreis Rottweil in Bochingen Das Wertstoffhofkonzept des Landkreises für die ehemalige Deponie in Bochingen wird vorgestellt. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung (Vorberatung) Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Die Firma BWS Rhein-Neckar GmbH, Heidelberg, die als einzige Firma ein Angebot abgegeben hat, soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 1.894.914,68 Euro erhalten. Es handelt sich allerdings um eine Vorberatung für den Gemeinderat, da der Kostenvoranschl...
Verwaltungsausschuss Di 13.09.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad- Jahresabschluss 2020 Im Jahr 2020 hat das Freibad der Stadt Oberndorf einen Jahresverlust von 313.721,97 Euro gemacht. Dieser Verlust muss aus dem Haushalt der Stadt ausgeglichen werden. Coronabedingt kamen im Jahr 2020 weniger Besucher, so dass die Einnahmen im Vergleich zu 2019 um 31.366,63 Euro zurückgegangen sind. Kamen im Jahr 2019 noch über 69.000 Besucher*innen, so waren es im Jahr 2020 etwas mehr als 30.000 Gäste. An Investitionen war der Austausch der Beckenwasserpumpe mit 115.235,85 die teuerste Maßnahme. TOP 2: Eigenbetrieb Freibad- Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Be...
