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Verwaltungsausschuss Di 8.10.2024

Beginn: 17 Uhr

Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.

TOP 1: Haushalt 2025 – Forstlicher Betriebsplan

Die Stadt Oberndorf ist auch ein großer Waldbesitzer. Die Waldflächen werden vom Forstamt für die Stadt Oberndorf bewirtschaftet und gepflegt. Jährlich wird dazu ein Plan aufgestellt, wieviel Bäume eingeschlagen, wieviel Bäume gepflanzt werden und welche Pflegemaßnahmen notwendig sind. Auch die Waldwege müssen instand gehalten werden.

Der forstliche Betriebsplan sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 45.446,- EUR vor.
Die Aufwendungen belaufen sich auf 794.618,- EUR, die Erträge auf 840.064,- EUR.

Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.390 Erntefestmetern ohne Rinde (EFm
o. R.) vorgesehen. Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 715.435,-
EUR eingeplant.
Im Naturaldaten Plan sind mehrere Kultur- und Bestandsschutzmaßnahmen vorgesehen.

Revierleiter Simon Köninger wird den Betriebsplan in der Sitzung vorstellen.

TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2021 (Vorberatung)

Die Stadt Oberndorf a. N. hat im Corona- jahr 2021 sehr gut gewirtschaftet.

Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2021 fasst ein Bilanzvolumen
von insgesamt rund 147.819.200 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei das Vermögen auf der Aktivseite mit rund 146,7 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanz bildet
das Eigenkapital mit rund 81,7 Mio. Euro den größten Posten.

Die Stadt Oberndorf a. N. schließt das Jahr 2021 mit einem ordentlichen Ergebnis
von 2.414.799,91 Euro und einem außerordentlichen Ergebnis von 1.360.446,38 Euro
ab. Das Gesamtergebnis von 3.775.246,29 Euro wird der Rücklage zugeführt.
Geplant war im Haushaltsjahr 2021 ein ordentliches Ergebnis von -2.088.700 Euro.
Durch Mehrerträge in Höhe von rund 5,9 Mio. Euro und Mehraufwendungen von rund
1,4 Mio. Euro ergibt sich im Ergebnishaushalt 2021 eine Verbesserung gegenüber der
Planung von insgesamt rund 4,5 Mio. Euro.

Das außerordentliche Ergebnis in Höhe von rund 1.360.400. Euro resultiert vor allem
aus den Mehrerlösen beim Grundstücksverkauf. Im Jahr 2021 wurden überwiegend
die restlichen Bauplätze in den Baugebieten Breite II und Im Gehrn Süd verkauft.

Der Finanzhaushalt 2021 der Stadt Oberndorf a. N. war mit einem Finanzierungsmittelbedarf von insgesamt rund 3,2 Mio. Euro geplant, tatsächlich ist im Jahr 2021 ein
Finanzierungsmittelüberschuss von rund 5,5 Mio. Euro entstanden. Verbesserungen
beim Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung von rund 8,2 Mio. Euro sowie
beim Finanzierungsmittelüberschuss aus Investitionstätigkeit von rund 500.000 Euro
führen zu einer Gesamtverbesserung von rund 8,7 Mio. Euro.
Im investiven Bereich sind insbesondere bei den Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Mindereinzahlungen von rund 4 Mio. Euro zu verzeichnen. Aufgrund der
Corona-Pandemie konnten Maßnahmen nicht wie geplant umgesetzt werden, dementsprechend konnten auch die Zuweisungen nicht abgerufen werden. Folglich sind
auch bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen Planabweichungen zu verzeichnen
(Minderauszahlungen von rund 4,4 Mio. Euro).
Für begonnene Investitionen werden aus Vorjahren Auszahlungsmittel in Höhe von
8.968.000 Euro und Einzahlungsmittel in Höhe von 3.445.300 Euro nach 2022 übertragen.

Der Verwaltungsausschuss berät den Jahresabschluss 2021 und den Beteiligungsbericht 2021 für den Gemeinderat vor. Über- und außerplanmäßige Ausgaben sollen, soweit noch nicht durch Einzelbeschlüsse geschehen, als notwendig anerkannt werden.

TOP 3: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Die Gemeinderäte müssen bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Im Zeitraum vom 12.04. – 19.09.2024 sind Geldspenden in Höhe von 17.773,36 Euro eingegangen. Darunter 6260 Euro für die Kinderspielstadt OKIDORF. Außerdem wurde Eis für das OKIDORF in Höhe von 516,97 Euro gespendet.

TOP 4: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 5: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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