Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Notstromkonzept, Umsetzungsplanung In seiner Sitzung vom 29.11.2022 hat der Gemeinderat die Planung der Notstromkonzeption beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. AufGrund der Komplexität des Themas wurde ein Planungsbüro für Elektrotechnik, dieP.I.C. GmbH aus Villingen-Schwenningen mit der Ausführungsplanung beauftragt. Alseiner der wichtigsten Schritte wurde in den Gebäuden, die laut Beschluss vom29.11.2022 mit Notstrom versorgt werden sollen, eine Bestandsaufnahme durchgeführt und Empfehlungen für die Umsetzung sowie eine Kostenschätzung erarbeitet.Gezeigt hat sich dabei, dass eine Berechnung der Aggregatsgrößen nur auf Grundder bekannten Energieverbräuche aus dem Energiemana...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Veränderungssperre “Brandhalde” in Aistaig – Erteilung einer Ausnahme für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652 Für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652, Brandhalde, Aistaig, soll eineAusnahme von der Veränderungssperre „Brandhalde“ erteilt werden. Mit Antrag vom 08.05.2023 wurde die nachträgliche Baugenehmigung für den bereitserrichteten Schuppen beantragt. Nach mehrmaliger Nachforderung sind die Unterlagen seit dem 25.09.2023 vollständig. Das Bauvorhaben wurde als „Wiederaufbau“bezeichnet, wobei es sich aufgrund der Größe und Konstruktion um einen Neubauhandelt.Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Brandhalde“...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 5. Mai und 13. Oktober 2024 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Jugendkunstschule, Verlängerung Interkommunale Vereinbarung Die Jugendkunstschule KREISEL im Landkreis Rottweil besteht seit dem Jahr 2002auf Initiative des Lions-Club Rottweil. Seit April 2005 arbeiten die Großen KreisstädteRottweil und Schramberg, die Stadt Oberndorf am Neckar und die Gemeinde Dunningen zur Förderung der außerschulischen Jugendbildung zusammen, indem sie gemeinsam die bestehende Jugendkunstschule als öffentliche Einrichtung betreiben.Seit 2010 ist die Stadt Sulz am Neckar ebenfalls Mitglied im interkommunalen Verbund der Jugendkunstschule. Im Jahr 2022 feierte der KREISEL sein 20-jähriges Bestehen als fest etablierte Institution für die künstlerische Jugendbildung in der Region. D...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Bei der Stadt eingehende Spenden muss der Gemeinderat förmlich annehmen. So sind für die Jugendkunstschule 3.000 Euro gespendet worden und ebenfalls 3.000 Euro gingen für die Meisterkonzerte ein. Für die Töpferkurse an der Volkshochschule wurden Heizelemente im Wert von 1.513,68 Euro gespendet. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar M4 (Kernstadt) Es geht um die geplante Hochwasserschutzmaßnahme am Neckar zwischen Freibad und Mauser-Parkplatz. Zentrale Frage ist, wie viele Bäume dem Hochwasserschutz entlang des Neckarufers weichen müssen. Um das sogenannte “Freibord” , also das Ufer zu erhöhen, müssen dort mangels Platz für andere Maßnahmen, sogenannte Spundwände eingehauen werden. Und für diese Arbeiten sind die Bäume im Weg. Aufgrund massiver Bürgerproteste wurden in den letzten Monaten weitere Untersuchungen angestellt, um herauszufinden, ob es auch ein Verfahren gibt, um die Bäume zu retten und was das an Kosten verursacht. Bei einer Infoveranstaltung für die Bürgerschaft wurden zwei V...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2024 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch viel Wald. Dieser muss bewirtschaftet werden. So wird im Voraus immer ein sogenannter forstlicher betriebsplan für das Folgejahr erstellt. Der forstliche Betriebsplan 2024 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 51.807,- EUR(2022: 119.210,- EUR) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 799.027,- EUR(2022: 740.865,- EUR), die Erträge auf 850.833,- EUR (2022: 860.075,- EUR). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.000 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.800 EFm o. R.). Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 709.495,- EUR eingeplant.Im Naturaldaten Plan sind mehrere Kultur- und Bestan...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können Fragen an die Verwaltung stellen. Allerdings nicht zu den Themen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: KiTa- Projekt WABE e.V. an der Von -Gunzert- Straße Beim Neubau des WABE-Kindergartens auf dem Lindenhof gibt es erneut massive Kostensteigerungen. Die Gründe dafür werden in der Sitzung erläutert. TOP 3: Freiwillige kommunale Wärmeplanung für Oberndorf a. N. (Gastvortrag) Die Stadt unterstützt die nationalen und internationalen Ziele zur Klimaneutralität. Sieselbst hat sich durch die Unterstützungserklärung zum Klimaschutzpakt verpflichtet,bis 2040 in der Verwaltung klimaneutral zu sein.Der kommunale Wärmeplan stellt zur Erreichung der Klimaziele ein unver...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 2: Digitalisierungsbericht Die EDV- Abteilung wird über den Stand der Digitalisierung der Oberndorfer Stadtverwaltung berichten. TOP 3: Beteiligungs- und Rechenschaftsbericht 2018 3.1 Beteiligungsbericht 2018 Zur Information des Gemeinderats und der Einwohner erstellt die Verwaltung einen sogenannten Beteiligungsbericht. Darin informiert die Stadt über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mittelbar mit mehr als 50 % beteiligt ist. Dies sind folgende Unternehmen: A: Beteiligungen mit mehr als 25 vom Hundert: 3.2 Rechenschaftsbericht 2018 Die Finanzverwaltung gibt einen Rechenschaftsbericht über die finanzielle Lage für ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Strukturmaßnahmen und Hochwasserschutz am Neckar in Aistaig Die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in Aistaig werden in der Sitzung vorgestellt. Gleichzeitig soll das Gewässer auch noch ökologisch aufgewertet werden. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Instandsetzung Neckarsteg Dachau (Vorberatung) Das sogenannte “Entenbrückle” in der Neckarstr. soll nun saniert werden. Die Arbeiten umfassen die Sanierung der vorhandenen Tragkonstruktion sowie dieErneuerung der Laufflächen und Geländer. Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt, erhält die Firma BKI GmbH,Schutterwald, den Zuschlag für die Arbeiten zur Instandsetzung des NeckarstegesDachau zum Bruttoangebotspreis von 188.068,31 Euro...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, Kindergartenjahr 2023/2024 (Vorberatung) Die kommunalen Spitzenverbände und die Kirchen empfehlen eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge um 8,5 %. Der Verwaltungsausschuss berät das Thema für den Gemeinderat vor. TOP 2: Hector-Kinderakademie – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Vorberatung) Besonders begabte und hochbegabte Grundschulkinder werden in den Hector Kinderakademien zusätzlich zum regulären Schulunterricht in einem für sie entwickelten Förderprogramm gefördert. Etwa 23.000 Grundschüler nehmen an den Kursangeboten der 68 Standorte in Baden-Württemberg teil. Finanziert werden die Kinderakademien von der Hector-Stiftung II sowie vom Ministeriu...