Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hier...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr ge...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: LZP Talstadt, Bemusterung/Auswahl Oberflächen und Beleuchtung Schweizermühlegässle Für das Sanierungsgebiet Talstadt soll die Art der Bepflasterung und Beleuchtung im Schweizermühlegässle ausgewählt werden. TOP 2: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags Der SRH-Konzer...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (Vorberatung) Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zuletzt im Jahr 2012 geändert. DerFeuerwehrausschuss schlägt nun in Abstimmung mit der Verwaltung die beigefügteNeufassung der Satzung vor. Diese beinhaltet insbesondere Anpassungen der zusätzlichen Entschädigu...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags (Vorberatung) Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck is...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegenetzkonzeption Oberndorf a. N. – Sachstand Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro Modus Consult stellt den bis jetzt erarbeiteten Stand der Radwegekonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf a. N. vor. TOP 2: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürge...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Neubau Kreisverkehr L 424 / L 415 Rottweiler Straße (“Mutschlerkreisel”), Gestaltung des Stützbauwerkes Die Planungen des Regierungspräsidiums Freiburg zum Kreisverkehr L 424/L 415(„Mutschlerkreisel“) schreiten voran und erfordern nun Entscheidungen bezüglich deroptischen Gestaltung des Stützbau...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürgermeisterwahl statt. Der Wahltag wird auf Sonntag, den 25. Juni 2023 festgelegt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl findet am Sonntag, den 16. Juli 2023 statt. Die Stellenausschreibung wird am 14. April 2023 veröffentlicht...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Energiebericht 2021 Die Stadt Oberndorf a.N. betreibt ein aktives Energiemanagement für ihre Gebäude und Anlagen. Jährlich wird dazu ein Energiebericht erstellt, der die Verbräuche von Wärme, Strom und Wasser aufzeigt. Durch konsequente Einsparmaßnahmen und Investitionen konnte der Ausstoß des schädlichen ...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Forstangelegenheiten 1.1 Haushalt 2023 – Forstlicher Betriebsplan Im forstlichen Betriebsplan wird die Bewirtschaftung des städtischen Waldes geplant. Es wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt werden, also wieviel Festmeter Holz geerntet werden. Es werden Pflegemaßnahmen, wie Durchforstungen und auch d...