Autor: Heidi Kuhring

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Fluorner Straße, 3. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Im April 2021 hat der Gemeinderat den Verkauf des Flurstücks 1104/10 an einenBauinteressenten beschlossen. Die zugrundeliegende Planung, der Bau einesMehrfamilienhauses mit Büro und einer Lagerhalle, bedingt die Änderu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bau einer Photovoltaikanlage am Schulzentrum; Ergebnis Feinanalyse Auf den Dächern des Schulzentzrums soll einen PV-Anlage zur Solarstromgewinnung installiert werden. Zur Umsetzung hat der Gemeinderat am 26.07.2022 die Verlängerung des Contractingvertrags mitEngie Deutschland um 20 Monate, bis zum 28.02.202...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hier...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr ge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: LZP Talstadt, Bemusterung/Auswahl Oberflächen und Beleuchtung Schweizermühlegässle Für das Sanierungsgebiet Talstadt soll die Art der Bepflasterung und Beleuchtung im Schweizermühlegässle ausgewählt werden. TOP 2: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags Der SRH-Konzer...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (Vorberatung) Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zuletzt im Jahr 2012 geändert. DerFeuerwehrausschuss schlägt nun in Abstimmung mit der Verwaltung die beigefügteNeufassung der Satzung vor. Diese beinhaltet insbesondere Anpassungen der zusätzlichen Entschädigu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags (Vorberatung) Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck is...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegenetzkonzeption Oberndorf a. N. – Sachstand Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro Modus Consult stellt den bis jetzt erarbeiteten Stand der Radwegekonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf a. N. vor. TOP 2: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Neubau Kreisverkehr L 424 / L 415 Rottweiler Straße (“Mutschlerkreisel”), Gestaltung des Stützbauwerkes Die Planungen des Regierungspräsidiums Freiburg zum Kreisverkehr L 424/L 415(„Mutschlerkreisel“) schreiten voran und erfordern nun Entscheidungen bezüglich deroptischen Gestaltung des Stützbau...