Autor: Heidi Kuhring

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Vergabe Garagentore und Garagenabtrennungen Für die Sanierung der Parkgaragen Lindenhofplatz 9 wurden die Garagentore und dieGaragenabtrennungen im Januar 2025 beschränkt ausgeschrieben. Der Beschlussvorschlag lautet: Insgesamt wurden mit diese...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungsssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss die bei der Stadt eingegangenen Geld-und Sachspenden förmlich annehmen. An Geldspenden sind eingegangen: für das Jahr 2024: 500 Euro für die Kinderspielstadt OKIDORF und 500 Euro für den Kindergarten Altoberndorf für das Jahr 2025: 500 Euro...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bei diesem Tagesordnungspunkt können von Bürgern/innen Fragen an den Bürgermeister und die Verwaltung gestellt werden. TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt wer...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2025 Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 18. Mai und 12. Oktober 2025 a...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 787277 Oberndorf a. N. TOP 1: Einbringung des Haushalts 2025 Der Haushaltsplan 2025 der Stadt sowie die Wirtschaftspläne 2025 der EigenbetriebeWasserwerk und Freibad werden eingebracht. Der Haushaltsentwurf 2025 weist im Ergebnishaushalt, also im laufenden Betrieb, ein Fehlbetrag von über 2,2 Mio Euro aus. Das bedeutet, dass der Haush...

Beginn : 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Räumlichkeiten Einwohnermeldeamt Die Räumlichkeiten der OWO in der Hauptstr. 10 sollen künftig für das Einwohnermeldeamt genutzt werden. Ab 1. Mai 2025 muss im Einwohnermeldeamt ein Aufnahmesystem für digitale Lichtbilder eingesetzt werden. Dies erfordert einen gewissen Raumbedarf sowie eine entsprechende ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Wenn Bürger oder Bürgerinnen einen Frage an die Verwaltung haben, können sie sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2: Bebauungsplan “Hinter der Kirche” in Hochmössingen – Satzungsbeschluss Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung Radlader für Werkhof – Vergabe Der Radlader (W29, Bj 1996) wird vorwiegend vom Werkhof zum Winterdienst, Aufbau von Veranstaltungen, sowie zu Unterhaltungsarbeiten von Straßen und Wegenverwendet. Das Fahrzeug weist aufgrund seines hohen Alters Schäden an de...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2025 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Der Verwaltungsausschuss berät über die Verkürzung der Sperrzeit an der Fasnet 2025. Es geht also darum, wie lange gefeiert werden darf. Der Vorschlag der Verwaltung lautet wie in den vergangenen Jahren: In der Nacht vom Schmotzigen 27.02.2025 auf F...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Resolution Notfallpraxis In Oberndorf am SRH-Krankenhaus soll die Notfallpraxis, die am Wochenende zuständig ist, geschlossen werden. Die Kassenärztliche Vereinigung will diese Leistung einsparen. Im Kreis Rottweil wäre damit allein die Notfallpraxis an der Helios- Klinik in Rottweil übrig. Es drohen weiter...