Beginn: 17 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.
TOP 1: Eigenbetrieb Freibad- Jahresabschluss 2020
Im Jahr 2020 hat das Freibad der Stadt Oberndorf einen Jahresverlust von 313.721,97 Euro gemacht. Dieser Verlust muss aus dem Haushalt der Stadt ausgeglichen werden. Coronabedingt kamen im Jahr 2020 weniger Besucher, so dass die Einnahmen im Vergleich zu 2019 um 31.366,63 Euro zurückgegangen sind. Kamen im Jahr 2019 noch über 69.000 Besucher*innen, so waren es im Jahr 2020 etwas mehr als 30.000 Gäste.
An Investitionen war der Austausch der Beckenwasserpumpe mit 115.235,85 die teuerste Maßnahme.
TOP 2: Eigenbetrieb Freibad- Änderung der Betriebssatzung
Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wird
eine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.
Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen.
Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der Grundlage
der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs.
Die Änderungen sollen zum 01.01.2023 in Kraft treten.
TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
