Beginn: 17 Uhr
Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N.
TOP 1: Rathaus Oberndorf, Umbau Bürgerbüro – Vorstellung der Planung
Im Rathaus in Oberndorf soll ein modernes Bürgerbüro eingebaut werden. Es soll als erste Anlaufstelle im Rathaus dienen und eine Vielzahl von Serviceleistungen bieten. Im Ausschuss für Technik und Umwelt werden die Planungen erstmals öffentlich vorgestellt.
TOP 2: Mehrfachbeauftragung Planungsstudie Altoberndorf,
Auslobung (Vorberatung)
Im Rahmen einer städtebaulich-verkehrlichen Planungsstudie soll sowohl eine neue
städtebauliche Entwicklungsperspektive als auch ein neuer integrierter verkehrlicher
Entwicklungsansatz für den Stadtteil Altoberndorf erarbeitet werden.
Es ist ein planerisches Oberziel, die verkehrsbelastenden Effekte für den Stadtteil Altoberndorf durch die
Herausnahme von überörtlichem Fremdverkehr weitestgehend zu minimieren, z.B. Abhängen Alt-Dorfstraße, Bündelung von Verkehren auf bereits vorhandene Netzelemente, etc. …
Zur künftigen städtebaulich-verkehrlichen Konzeption werden, ausgehend von den
spezifischen Rahmenbedingungen für den Stadtteil Altoberndorf, 3 Teilnehmer /
Bearbeiterteams mit einer “Planungsstudie Altoberndorf” beauftragt.
Kosten der Mehrfachbeauftragung : ca. 90.000 Euro
TOP 3: Bebauungsplan “Bletzenfeld I, 5. Änderung” –
Satzungsbeschluss (Vorberatung)
Auf dem neuen Lindenhof sollen drei Mehrfamilienhäuser gebaut werden. Hierzu ist es erforderlich den Bebauungsplan „Bletzenfeld – 3. Änderung“ (Lindenhof) in einem Teilbereich zu ändern, da sich seit der letzten Bebauungsplanänderung die Gestaltungsansprüche und Architektur teilweise stark verändert haben.
Damit schafft die Stadt Oberndorf a.N. die planungs- und bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete und rechtssichere Grundlage zur Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum auf dem Lindenhof. Gleichermaßen kann eine seit Jahren bestehende innerörtliche Baulücke am Robert-Gleichauf-Platz geschlossen
werden.
TOP 4: Nachrüstung von Kraftfahrzeugen Abbiegeassistenzsystemen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Förderprogramm für die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen aufgelegt. Gefördert werden System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen.
Sofern mehr Anträge als Fördermittel vorhanden sind, werden höchstens zehn Einzelmaßnahmen je Antragssteller gefördert.
Stadtkommandant Manuel Suhr hat aufgearbeitet, welche Fahrzeuge der Feuerwehr und des Werkhofs entsprechend dem Förderprogramm nachgerüstet werden können.
Insgesamt sind dies 14 Fahrzeuge, davon zwei Lkws des Werkhofs. Da der Fördertopf bereits gut angenommen wird, ist nicht davon auszugehen, dass mehr als zehn Einzelmaßnahmen pro Antragssteller gefördert werden. Da im Haushalt 2021 die Maßnahme nicht vorgesehen ist, soll der Antrag 2021 deshalb auf zehn Fahrzeuge
beschränkt werden. Die Nachrüstung der restlichen Fahrzeuge wird in den Haushalt
2022 aufgenommen.
Für die Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen an Kraftfahrzeugen der Feuerwehr und des Werkhofs sollen 20.900 Euro außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Kosten: Pro Fahrzeug ca. 2.100 Euro (für 10 Fahrzeuge also ca. 21.000 Euro).
Die Förderung beträgt höchstens 80 % der förderfähigen Kosten, max.
1.500 Euro je Fahrzeug (für 10 Fahrzeuge max. 15.000 Euro).
Im besten Fall muss die Stadt Oberndorf dann noch 6.000 Euro bezahlen.
TOP 5: Energiebericht 2020
Der städtische Klimaschutzmanager Marc Schenk stellt den Energiebericht der Stadt für das Jahr 2020 vor.
Der Energiebericht unterstützt die Stadt Oberndorf bei der Überprüfung und Bewertung des Energie- und Wasserverbrauchs der eigenen Liegenschaften und Anlagen. Neben den Verbrauchswerten werden auch die Energiekosten erfasst und die aus dem Verbrauch resultierenden Emissionen ermittelt. Der Energiebericht liefert somit eine energetische „Landkarte“ der kommunalen Gebäude und Anlagen und schafft
Transparenz.
Das Jahr 2020 war geprägt vom 1. und 2. Corona-Lockdown.
So gab es bei Wasser und Strom Einsparungen durch generell weniger Belegung z. B. der Turnhallen, aber auch Schulen oder Vereinsgebäude.
Beim Wärmeverbrauch gab es zwar Einsparungen in der Summe. Vor allem Schulen und Kindergärten hatten aber durch Lüften (Hygienevorschriften) einen höheren Verbrauch.
Der Aufwand für Reinigung gestaltete sich auch je nach Nutzung. Bei geschlossenen Einrichtungen reduzierte sich der Aufwand; waren die Einrichtungen wieder offen, fiel ein erhöhter Aufwand beim Desinfizieren an.
Fazit: Die Energieverbräuche von 2020 sind nicht vergleichbar mit anderen Jahren.
Auch im Jahr 2020 hat die Stadt Oberndorf wieder Maßnahmen umgesetzt, die Energie und somit auch CO2 einsparen:
- Beleuchtungswechsel auf LED in 8 Klassenzimmern des Gymnasiums
- Neue Heizungsanlage in der Festhalle Aistaig
- Austausch Glasfassade der Turnhalle Hochmössingen
Seit 2010 sind die CO2-Emissionen der städtischen Gebäude um die Hälfte zurückgegangen!
TOP 6: Vergaben, insbesondere
6.1 Neubau Wasserkraftanlage am Sulzbach (Vorberatung)
Die Arbeiten zum Neubau einer Wasserkraftanlage am Sulzbach zur Gewinnung von regenerativer Energie wurden nach VOB erfolglos öffentlich ausgeschrieben. Zur Submission lag kein einziges Angebot vor.
Daraufhin erfolgte die beschränkte Ausschreibung der Teilleistungen unter qualifizierten Firmen. Für die Tiefbauarbeiten ging ein Angebot ein; für die Rohbauarbeiten vier. Für die Rohrleitungsarbeiten und die Turbinentechnik wurde auch diesmal kein Angebot eingereicht.
Die VOB lässt in solchen Fällen, als nächsten Schritt, die freihändige Vergabe als Verhandlungsvergabe zu. Daraufhin wurden verschiedene Firmen direkt angesprochen.
Nur die Firma Trommler war bereit, die Rohrleitungsarbeiten im Zusammenspiel der zeitlichen Vorgaben der Gesamtmaßnahme auszuführen. Für die Turbinentechnik konnte letztendlich die Firma Ossberger gewonnen werden.
Die Kostenberechnung ergab 802.000 Euro. Die Vergabesumme aller vier Gewerke liegt mit 853.896,62 Euro ca. 6 % über der Kostenberechnung. Hierbei schlagen die steigenden Rohstoffpreise besonders stark zu Buche. Mit den Arbeiten soll witterungsabhängig noch in diesem Jahr begonnen werden.
Folgende Firmen sollen mit den Arbeiten beauftragt werden:
- Die Firma Bombardi Tiefbau GmbH, Titisee-Neustadt, erhält den Zuschlag für die
Tiefbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 229.331,45 Euro. - Die Firma Stocker Bau GmbH, Sulz-Bergfelden, erhält den Zuschlag für die Rohbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 384.195,40 Euro.
- Die Firma Ossberger, Weißenburg, erhält den Zuschlag für die Turbinentechnik
zum Bruttoangebotspreis von 136.850,00 Euro. - Die Firma Trommler Rohrleitungsbau GmbH, Filderstadt, erhält den Zuschlag für
die Rohrleitungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 103.519,77 Euro
TOP 7: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 8: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
